Der Kanzler diskutierte mit IV-Chef Kapsch über den traditionellen SPÖ-Aufmarsch am 1. Mai in Wien, eine Wertschöpfungsabgabe und einen Inländervorrang am Arbeitsmarkt.
Im Vorjahr wurde der damalige SPÖ-Bundesparteivorsitzende Werner Faymann beim traditionellen roten Aufmarsch am 1. Mai (Tag der Arbeit) ausgebuht – und er, Christian Kern, letztlich an die Spitze der Partei gehoben. Ob er sich nun Huldigungen am Wiener Rathausplatz erwarte?, wurde der Bundeskanzler Mittwochabend in der Ö1-Sendung „Im Klartext“ gefragt. „Ich habe sehr schnell gelernt: Das mit den Huldigungen ist eine bittere Enttäuschung – die Palmenwedler sind meistens in der Minderheit.“ Er freue sich dennoch „wahnsinnig“ auf die Veranstaltung am kommenden Montag.
Ebenfalls keine Huldigungen gab es für Kern im Verlauf der Sendung, zu der auch der Präsidenten der Industriellenvereinigung (IV), Georg Kapsch, geladen war, und die sich vor allem um den, in Kerns „Plan A“ angekündigten Vorrang für Inländer am heimischen Arbeitsmarkt, drehte. „Aus europapolitischer Sicht halte ich es für extrem bedenklich, eine der vier Grundfreiheiten, die die Säulen der Europäischen Union bilden, infrage zu stellen“, betonte Kapsch. Kern entgegnete: „Wir haben gesagt, wir müssen das europäisch diskutieren, das heißt aber nicht, dass wir sehenden Auges einen Regelbruch begehen werden – das kann ich Ihnen sagen.“
Kapsch: "Ich bin schon der Pizza-Typ auch"
Auch die zuletzt kaum mehr erwähnte Wertschöpfungsabgabe, wurde von Moderator Klaus Webhofer angesprochen. Kern bekannte sich abermals dazu („Wir glauben, dass das in Summe, am Ende interessante Impulse liefern kann, aber es darf zu keiner Mehrbelastung kommen.“), auch seine Aktion, dass er einen Abend lang als Pizzabote für eine Wiener Pizzeria unterwegs war und sich dabei filmen ließ (als Teil der SPÖ-Kampagne zur Erreichung der Mittelschicht), verteidigte der Kanzler: Es gehe darum, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, betonte er. Kapsch meinte dazu lapidar: „Ich bin schon der Pizza-Typ auch.“
Generell zog Kern in der Sendung, die der Frage nachging „Kann Kern Wirtschaft?“, eine sehr positive Bilanz seines (fast) ersten Jahres im Amt: 3,3 Milliarden Euro würden in den kommenden drei Jahren in die Wirtschaft investiert, zudem gebe es 5,8 Milliarden Euro an öffentlichen Investitionen. Das sei „ein Plus von 800 Millionen im Vergleich zum Vorjahr“. Kapsch hielt dem entgegen, dass er sich von der Bundesregierung „mehr langfristige Konzepte“ wünschen würde und die Bereitschaft, endlich zu sparen: „Schweden hatte vor 20 Jahren einen Verschuldensquote von 90 Prozent. Heute sind sie bei einer 40 Prozent-Quote.“
>>> Kern und Kapsch in der Sendung "Im Klartext"
(Red.)