Vorstoß für den Zugang zu Jobs für Asylwerber

Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muiznieks, beendete seine Österreich-Visite. Insgesamt zeigte sich Muiznieks mit der Situation für Asylsuchende in Österreich zufrieden.

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(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Wien/Red. In Österreich ist ein leichterer Zugang für Asylwerber zum Arbeitsmarkt bereits öfter zur Diskussion gestellt worden. Für dieses Vorhaben gibt es jetzt Unterstützung: Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muiznieks, tritt für eine Ausweitung der Möglichkeit, dass Asylwerber Jobs erhalten sollen, ein. Das geht aus einer der „Presse“ am Donnerstag übermittelten Stellungnahme nach seiner dreitägigen Visite in Österreich hervor. Grundsätzlich sollten die Rechte von Asylsuchenden, Frauen und Menschen mit Behinderung gestärkt werden.

Insgesamt zeigte sich Muiznieks mit der Situation für Asylsuchende in Österreich zufrieden: Die Umstände seien „allgemein gut“. Dennoch sollten Verbesserungen überlegt werden, etwa um in allen Etappen der Asylverfahren leistbare Rechtshilfe sicherzustellen. Er traf auch mit Asylwerbern im Flüchtlingslager Traiskirchen zusammen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs des Europaratsbeauftragten betraf die Rechte von Frauen. Er unterstrich in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern zu schließen.

Was Menschen mit Behinderungen betrifft, so drängt Muiznieks die Verantwortlichen in Österreich dazu, dass der vorgesehene Nationale Aktionsplan voll umgesetzt wird. Vorrang sollten dabei der barrierefreie Zugang zu Gebäuden und die Einbindung von Betroffenen in den Entscheidungsprozess haben.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.06.2012)

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