Das Vorbild des neuen Landeshauptmanns Thomas Stelzer ist Ex-CSU-Chef Franz Josef Strauß. / Bild: (c) APA
Innenpolitik

Oberösterreich: „Christlich-abendländische“ Werte in Leitkultur

Schwarz-Blau will künftig „christlich-abendländische“ Werte vorschreiben. Der Startschuss dafür erfolgt morgen, Montag, in der Landesregierung.

Am 29. April, Samstag, ist der Wiener SPÖ-Parteitag.  / Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
Innenpolitik

Häupls inhaltliche Stolpersteine

SPÖ Wien. Über 150 Anträge wird beim Landesparteitag am Samstag abgestimmt: Einige richten sich gegen Kanzler Kerns Linie, andere Themen sorgen parteiintern für Furore.

Arcgivbild: Maria Vassilakou bei einem "Presse"-Interview Anfang Februar / Bild: Clemens Fabry / Die Presse
Innenpolitik

Krisensitzung der Wiener Grünen am Montag

Seit der negativen Urabstimmung zum Heumarkt-Projekt hüllt sich die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou in Schweigen.

Bild: APA/dpa/Andreas Arnold
Innenpolitik

Weitere Hinweise auf mögliche Doppelstaatsbürger

Eine Liste mit wahlberechtigten Türken in Österreich wurde nun publik. Sie könnte Aufschluss über Besitzer illegaler Zweitpässe liefern.

Innenpolitik

FPÖ Tirol schließt Funktionär nach Facebook-Posting aus

Ein Mitglied der Imster Bezirksparteileitung hat am 20. April auf Facebook eine Fotomontage von Hitler mit Torte und "Happy Birthday, Adolf!" gepostet.

Innenpolitik

Rechter Kongress: "Verteidiger Europas" wollen erneut in Linz tagen

Der rechte Kongress "Verteidiger Europas" in den Redoutensälen hat 2016 für heftige Proteste gesorgt. Heuer soll es eine Neuauflage geben.

Innenpolitik

Petzner leuchtet die populistischen „Monster“ aus

 Der frühere Jörg-Haider-Vertraute Stefan Petzner beschreibt in seinem neuen Buch, „Trump to go“, die Methoden der Rechtspopulisten und gibt Hinweise, wie man sie stoppen könnte.  

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Bild: (c) APA (Tesarek H.)
Innenpolitik

Von Gummistiefel bis Pizza: Wie sich Politiker inszenieren

galerieChristian Kern liefert Pizza, Wolfgang Schüssel streichelt Pinguine und Fred Sinowatz hüpft zur Cancan-Musik. Ein Überblick über ''volksnahe'' Politiker.

Bild: APA/SPOE
Innenpolitik

Zitate der Woche: ''Trinkgeld war auch nicht so schlecht''

galerieDer Politik auf den Mund geschaut: Die besten Sager von Österreichs Volksvertretern.

Inserat: ''Karriere mit BH'' /
Innenpolitik

Politik skurril: Bundesheer wirbt für ''Karriere mit BH''

galerieDas Heer wirbt per Inserat um Frauen. Das Verteidigungsministerium bedauert das "absolut letztklassige" Ergebnis.

Mehr Innenpolitik
Karl-Heinz Grasser (Bild: „Presse“-Exklusivinterview November 2014) blitzte mit seinem Einspruch beim OLG Wien ab. / Bild: (c) Clemens Fabry
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Warum Grasser bangen muss

Das Wiener Oberlandesgericht stützt die Grasser-Anklage: Für die Untreue- und Geschenkannahme-Vorwürfe gegen den Ex-Finanzminister gebe es mehrere Gründe.

ARCHIVBILD PANDUR-PANZER / Bild: APA
Innenpolitik

Panzer, made in Simmering: 34 Pandur um 105 Millionen

Das Verteidigungsministerium stockt die Panzer-Flotte auf. 500 Millionen Euro fließen in die Mobilität.

Der neue Chef des Hauptverbandes steht vor großen Reformaufgaben – vor allem bei der Finanzierung der Spitäler. / Bild: (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
Innenpolitik

Sozialversicherungen: Hauptverband findet neuen Chef

Wirtschaftsbund-Funktionär Alexander Biach soll an die Spitze des Hauptverbandes. Er folgt Ulrike Rabmer-Koller nach, die keine Chance für Reformpläne sah.

Eva Glawischnig / Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER
Innenpolitik

Grüne: "Wir schießen hin und wieder ein Eigentor"

Die Grünen trafen sich zur internen Aussprache im Erweiterten Bundesvorstand. Parteichefin Glawischnig betonte, der Rauswurf der Jungen Grünen habe nichts mit mangelnder Kritikfähigkeit zu tun.

Wolfgang Sobotka / Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
Innenpolitik

SPÖ und ÖVP einigen sich bei Fremdenrecht

Die Wohnsitzauflage für Asylwerber wird nun auch bei einem negativen Bescheid gelten. Zu den weiteren Verschärfungen gehört das Instrument der Beugehaft.

Pamela Rendi-Wagner / Bild: APA/ROBERT JAEGER
Innenpolitik

Gesetz zur medizinischen Primärversorgung geht in Begutachtung

Bis 2021 soll es zumindest 75 Primärversorgungseinrichtungen geben. Der Gesetzesentwurf kommt der Ärztekammer entgegen.

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Kern holt Nahost-Reise nach

Von Samstag bis Dienstag besucht der Bundeskanzler Israel und Palästina. Der Besuch war ursprünglich für Ende Jänner geplant.

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Inklusion: Stöger will säumigen Unternehmen "auf den Schlips treten"

Die SPÖ startet eine Kampagne für die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen. Als erste Maßnahme kündigt Sozialminister Stöger eine Aktion für den Arbeitsmarkt an.

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Sehnsucht nach „starkem Mann“ wächst

Eine Umfrage zeigt, dass die Demokratie in Österreich an Zustimmung verliert.