Parteichef Michael Häupl / Bild: APA (HERBERT P. OCZERET)
Innenpolitik

SPÖ-Parteitag: Das rote Gemetzel zu Wien

Der rote Parteitag von Michael Häupl wurde zu einem Desaster mit Stimmenstreichung von bis zu 35 Prozent.

Johanna Mikl-Leitner / Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER
Innenpolitik

Mikl-Leitner: Nationalratswahl im Frühjahr 2018 ein "Risiko"

Im Frühjahr wird in Niederösterreich gewählt, warnt Landeshauptfrau Mikl-Leitner. Denn: "Bei einer Zusammenlegung geht das auf Kosten der Nationalratswahl."

Ein Eurofighter des österreichischen Bundesheeres / Bild: APA/HARALD SCHNEIDER
Innenpolitik

Eurofighter: Ermittlungen gegen Ministeriumsbeamten eingestellt

Der Beamte aus dem Wirtschaftsministerium wurde verdächtigt, Interna an die Eurofighter-Firma EADS weitergegeben zu haben. Grund der Einstellung: Verjährung.

Reinhold Lopatka / Bild: Die Presse
Innenpolitik

Mindestsicherung: Lopatka ortet in Wien "Fass ohne Boden"

Der VP-Klubchef sieht SP-Sozialminister Stöger gefordert. Niederösterreich und Oberösterreich seien Vorbilder.

Innenpolitik

Gleichstellung: Ein Volksbegehren kommt zurück

Anfang 2018 liegt das Frauenvolksbegehren 2.0 auf. Die Forderungen gehen weiter als 1997: vom gesetzlichen Mindestlohn über die 30-Stunden-Woche bis zur Gratisverhütung.

Innenpolitik

Frauenrechtlerinnen werfen Van der Bellen "puren Sexismus" vor

In einem offenen Brief üben Menschenrechtsaktivistinnen aus muslimischen Ländern scharfe Kritik an Bundespräsident Van der Bellens Kopftuch-Sager.

Bilderstrecken
Bild: (c) APA (Tesarek H.)
Innenpolitik

Von Gummistiefel bis Pizza: Wie sich Politiker inszenieren

galerieChristian Kern liefert Pizza, Wolfgang Schüssel streichelt Pinguine und Fred Sinowatz hüpft zur Cancan-Musik. Ein Überblick über ''volksnahe'' Politiker.

Mit lockerer Krawatte zur Prostatakrebs-Vorsorge / Bild: (c) APA/HBF (Carina Karlovits)
Innenpolitik

Zitate der Woche: ''Wir werden alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen''

galerieDer Politik auf den Mund geschaut: Die besten Sager von Österreichs Volksvertretern.

Inserat: ''Karriere mit BH'' /
Innenpolitik

Politik skurril: FPÖ Niederösterreich spottet in Video über Van der Bellen

galerieBundespräsident Van der Bellen wollte mit einer überspitzen Formulierung der "Stigmatisierung von Kopftuch tragenden Frauen entgegenwirken". Die FPÖ NÖ reagiert mit einem skurrilen Video.

Mehr Innenpolitik
Frauenring-Vorsitzende Sonja Ablinger / Bild: (c) APA (GEORG HOCHMUTH)
Innenpolitik

"Frauenvolksbegehren 2.0" für Anfang 2018 geplant

20 Jahre nach dem ersten Frauenvolksbegehren hat der Frauenring einen Katalog mit 15 Forderungen präsentiert, mit denen die Lebensrealität von Frauen in Österreich verbessert werden soll.

Österreichischer und türkischer Pass / Bild: (c) APA
Innenpolitik

Doppelstaatsbürger: FPÖ lässt Listen mit 40 Millionen Namen auswerten

Der oberösterreichische Landesrat Podgorschek sieht die Gerichte am Zug, um zu prüfen, ob Östereicher ohne ihr Wissen nachträglich wieder türkische Staatsangehörige geworden sind.

Reinhold Mitterlehner: „Investitionen fördern, nicht besteuern.“ / Bild: (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
Innenpolitik

Mitterlehner startet Reigen der 1.-Mai-Auftritte

Der ÖVP-Chef spricht sich gegen eine Maschinensteuer, aber für flexiblere Arbeitszeiten und eine Entlastung des Mittelstands aus. Diskussionen im ÖVP-Vorstand über vorgezogene Neuwahlen bestätigt er.

Franz Schnabl / Bild: (c) APA/ASBÖ
Innenpolitik

Niederösterreich: Schnabl offiziell zum SPÖ-Spitzenkandidaten gekürt

"Er ist der richtige Kandidat zum richtigen Zeitpunkt für Niederösterreich", sagt der scheidende Landesparteivorsitzende Stadler.

Kern und Mitterlehner / Bild: APA/ROBERT JAEGER
Innenpolitik

ÖVP und SPÖ einigen sich auf Reform der Gewerbeordnung

Freie Gewerbe und Tourismusunternehmen haben künftig mehr Freiheiten. Außerdem müssen neue Unternehmen im ersten Jahr nach der Gründung keinen Wirtschaftskammerbeitrag zahlen.

Pro-EU-Demonstranten in Köln. / Bild: imago/Jochen Tack
Europa

Österreicher sind EU-kritischer als Briten

Europaweit steigt EU-Zustimmung, doch nur für ein Viertel der Österreicher entwickelt sich die EU in die richtige Richtung.

Innenpolitik

Vier von zehn VfGH-Anträgen sind Asyl-Beschwerden

Der Verfassungsgerichtshof konnte die Zahl seiner Erledigungen 2016 um zehn Prozent auf knapp 3900 steigern. Fünf Prozent der Anträge waren erfolgreich.

Innenpolitik

Rechnungshof übt harsche Kritik am Bundesdenkmalamt

Die Vorwürfe reichen vom Personalwesen bis hin zu überbordenden Kosten für ein Computersystem. Kulturminister Drozda kündigt eine "strukturelle Neuordnung" an.

Innenpolitik

Grüne müssen sich "am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen"

Vorarlbergs Grünen-Chef, Johannes Rauch, glaubt an Neuwahlen im Herbst 2018. Derzeit ortet er einen Wettlauf darum, "wer mit der FPÖ koalieren darf".

Innenpolitik

"Brüste zum Muttertag": Jugendvertretung warnt vor "gefährlichem Spiel"

Die BJV fordert Kronehit auf, die Aktion "Tutti Kompletti" abzubrechen. Sie sei gefährlich, frauenverachtend und moralisch verwerflich.

Innenpolitik

Sobotka will Reform der Sozialhilfe

Niederösterreichs Arbeitnehmerbund-Chef und Minister Wolfgang Sobotka will die Notstandshilfe abschaffen, dafür das Arbeitslosengeld erhöhen.

Innenpolitik

EDV-Problem: Duell der Innsbrucker Grünen verschoben

Am 29. Mai fällt Wahl zwischen zwei Anwärtern für Spitzenkandidatur.