Das Porträt von Engelbert Dollfuß im ÖVP-Klub wurde in den 1960er-Jahren aufgehängt. Wann genau und warum, ist nicht mehr eruierbar. / Bild: (c) Michaela Seidler
Innenpolitik

Das elegante Ende einer langen Geschichte

Noch jeder ÖVP-Chef musste sich mit dem Dollfuß-Bild im Parlament herumschlagen. Sebastian Kurz nutzte nun die Gunst der Stunde. Über den schwierigen Umgang mit – je nachdem – „Kanzlerdiktatur“ und „Austrofaschismus“.

Kurz bei einem Wahlkampfauftritt in Schwechat / Bild: Die Presse (Clemens Fabry)
Innenpolitik

Heftige Kritik an Kurz: "Da wird geschummelt, dass sich die Balken biegen"

Der grüne Verkehrssprecher Georg Willi wirft dem ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor, bei der dritten Piste mit falschen Zahlen „unsachlichen Wahlkampflärm“ zu erzeugen.

Innenpolitik

Buwog-Prozess: Die Rolle der "kleinen" Angeklagten

Verliert einer der untergeordneten Angeklagten die Nerven und dient sich - spät aber doch - der Korruptionsstaatsanwaltschaft an? Über eine solche Entwicklung wird derzeit in Justizkreisen spekuliert.

Innenpolitik

ÖVP: "SPÖ gibt 100.000 Euro pro Monat für Anti-Kurz-Kampagnen aus"

Es handle sich größtenteils um Steuergeld, kritisiert die ÖVP. Die SPÖ spricht von inhaltlicher Auseinandersetzung und will die Höhe der Wahlkampfbudgets nicht kommentieren.

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Bild: (c) APA
Innenpolitik

Pilz auf den Spuren von Olah, Haider und Stronach

galerie"One-Man-Shows" in der Politik waren in den Bundesländern zuletzt erfolgreicher als im Bund.

NATIONALRAT: KICKL / Bild: Die Presse
Innenpolitik

Diese Abgeordneten verdienen am meisten

galerieEin gutes Drittel der Parlamentarier macht den Job hauptberuflich. Die meisten Spitzenverdiener gibt es bei der FPÖ. Insgesamt üben Abgeordnete aktuell über 1000 Nebenfunktionen aus.

Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
Innenpolitik

Zitate der Woche: "Irgendwann muss man sich ins Orchester setzen"

galerieDer Politik auf den Mund geschaut: Die besten Sager von Österreichs Volksvertretern.

Mehr Innenpolitik
SJ-Vorsitzende Julia Herr  / Bild: APA/HERBERT NEUBAUER
Innenpolitik

Julia Herr: Auf SPÖ-Bundesliste "muss Platz für zwei Junge sein"

Die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend fordert von ihrer Partei einen guten Listenplatz. Sie möchte sich für die "Ängste und Sorgen der Bevölkerung" einsetzen.

Alexander Van der Bellen udn Doris Bures / Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER
Innenpolitik

Van der Bellen "bestürzt" über Äußerungen von FPÖ-Mandatar Hübner

Auch Nationalratspräsidentin Bures, Kanzler Kern und Außenminister Kurz kritisieren den Freiheitlichen, der antisemitische Codes benutzt haben soll. Neos-Chef Strolz kommentiert: "Halbjährlich grüßt das Murmeltier."

Peter Pilz / Bild: APA/HANS PUNZ
Nationalratswahl

Eigene Liste? Pilz und Lugar wollen nächste Woche entscheiden

Man sei in den Vorbereitungen "wirklich weit", betont der frühere Grüne Pilz. Auch Team Stronach-Klubchef Lugar liebäugelt mit einer Kandidatur - fix ist: Auf der "Freien Liste Österreich" steht er nicht.

Max Schrems / Bild: REUTERS
Innenpolitik

Datenschutz-Aktivist Schrems hilft Neos bei "Chancen-Plan"

Der Jurist will Ideen zur "Fairen Digitalisierung" liefern, eine Kandidatur bei der Nationalratswahl stehe nicht im Raum. Neos-Chef Strolz fordert ein eigenes Innovations-Ministerium.

Der grüne Klubobmann Albert Steinhauser / Bild: APA/HERBERT NEUBAUER
Innenpolitik

Grüne: Regierung bei Umsetzung von EU-Recht mangelhaft

2016 versandte die Kommission hunderte Mahnschreiben - Österreich lag mit 47 davon an dritter Stelle. Ähnlich die Situation bei den anhängigen Vertragsverletzungsverfahren.

Karl-Heinz Grasser / Bild: Die Presse (Clemens Fabry)
Innenpolitik

Ermittlungen gegen Grasser in Post-Causa eingestellt

Der Ex-Finanzminister sowie die Lobbyisten Walter Meischberger und Peter Hochegger standen im Zusammenhang mit der Post-Teilprivatisierung im Jahr 2006 unter dem Verdacht der Untreue.

Innenpolitik

Aufregung um Facebook-Seite "Wir für Sebastian Kurz"

Die ÖVP distanziert sich von der Fanseite: Das seien Inhalte, "die nicht denen der neuen Volkspartei entsprechen", sagt Sprecher Peter L. Eppinger.

Innenpolitik

Hausbesitzer über niedrige SPÖ-Miete in Löwelstraße empört

Berechnungen des Österreichischen Haus und Grundbesitzerbundes zufolge hat sich die SPÖ in den letzten zehn Jahren 4,4 Millionen Euro erspart. Von sozial gerecht könne da keine Rede sein.

Nationalratswahl

Kurz, auf der Suche nach dem wirtschaftlichen Profil

ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz will im Wahlkampf auch bei Wirtschaftsthemen stärker Flagge zeigen. Bei einem Besuch auf dem Flughafen Wien gab er ein Bekenntnis zu wirtschaftsfreundlicher Standortpolitik ab.

Innenpolitik

Doskozil zu Sicherheitspaket: "Technisch noch was überlegen"

Der Verteidigungsminister steht hinter der geplanten Überwachung von Messengerdiensten. Den Einsatz staatlicher Spionagesoftware sieht er kritisch.

Innenpolitik

Kern startet Video-Serie zu roten Koalitionsbedingungen

Die SPÖ will ihre Nachwahl-Wünsche per Videos unters Volk bringen. Teil eins - in dem der Kanzler mit älteren Zuhörern auf einer Terrasse sitzt - behandelt das Thema Verwaltung.

Innenpolitik

Van der Bellen: EU kann Flüchtlingskrise "nicht auf Dauer zuschauen"

Noch sei die "Situation nicht akut alarmierend", doch müsse die Europäische Union noch heuer Schritte setzen, mahnt der Bundespräsident. Es müsse Geld in die Hand genommen und Verhandlungen aufgenommen werden.