Kärnten: Keiner will mit Dörfler koalieren

Nur das BZÖ kann sich – unter de facto nicht erfüllbaren Bedingungen – eine Koalition mit Gerhard Dörflers FPK vorstellen. Der Tenor der Debatte im ORF: Kärnten braucht ein neues Image.

Kaernten Keiner will Doerfler
Schließen
Kaernten Keiner will Doerfler
Dörfler – (c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)

Klagenfurt/Red. In Kärnten dreht sich eine Woche vor der Landtagswahl das Koalitionskarussell. Aber ohne Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK). Fast alle Parteien haben eine Koalition mit der FPK ausgeschlossen. Einzig BZÖ-Spitzenkandidat Josef Bucher, für den es bei der Wahl um das politische Überleben geht, kann sich eine solche vorstellen – allerdings unter de facto nicht erfüllbaren Bedingungen: nur ohne FPK-Landesparteichef Kurt Scheuch. Dörfler zeigte sich unbeeindruckt: „Wir wollen eine Koalition mit dem Wähler.“ Er bleibe dabei: Die stimmenstärkste Partei solle den Landeschef stellen.

Team-Stronach-Vertreter Gerhard Köfer schloss jegliche Koalition überhaupt aus – er wolle kein „Steigbügelhalter“ sein. Auch der Grüne Rolf Holub und ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer wollen Gerhard Dörfler nicht zum Landeschef wählen, ähnlich SPÖ-Chef Peter Kaiser, der selbst Platz eins anstrebt. Er könne sich, so Kaiser, nur eine „punktuelle Zusammenarbeit“ vorstellen; dies sei notwendig. Ansonsten werde es unter seiner Führung keine rot-blaue Koalition geben. Er wolle andere Mehrheiten und das System ändern.

 

„Politische Ethik gestört“

In der Tat waren die Korruptionsskandale, die der Grund für die vorgezogenen Neuwahlen sind, neben den möglichen Koalitionen Hauptthema der von ORF–Kärnten-Chefredakteur Bernhard Bieche moderierten Runde. Der Tenor dabei: Kärnten braucht ein neues Image. „Die Skandale haben die politische Ethik in diesem Land nachhaltig gestört“, sagte Kaiser. Dazu Dörfler: „Dass die Skandale der Vergangenheit aufgeklärt werden müssen, das verstehe auch ich.“ Er beklagte allerdings, dass alles schlechtgeredet werde.

Der Grüne Holub gab sich diesbezüglich indes wenig verständnisvoll: „Ich empfinde Scham für das, was in der Vergangenheit passiert ist.“ Es brauche zuallererst einen Kassasturz. Stronach-Mann Köfer kritisierte, in Kärnten werde „nur gestritten“. Obernosterer (ÖVP) betonte, seine Partei habe als einzige aus ihren Fehlern – Stichwort Birnbacher – gelernt. „Wir können den Wählern ins Gesicht schauen.“

Nicht nur im Bezug auf Korruption und Koalitionen, auch an anderen Fronten stand Landeschef Dörfler relativ allein da, etwa in puncto Proporzregierung, die seine FPK als einzige Partei beibehalten will. Auch den rund 500 Millionen Euro schweren Zukunftsfonds will Dörfler als Einziger auflösen – alle anderen wollen den Fonds nicht antasten, sondern nur die Zinsen investieren. Bucher kann sich dazu allerdings eine Volksbefragung vorstellen.

Dazu, was passiert, wenn sie ihre Ziele verfehlen, war von Dörfler, Köfer und Bucher indes wenig zu erfahren. Obernosterer will die Parteiführung abgeben, wenn die ÖVP keinen Sitz in der Regierung bekommt. Kaiser will sich „zurückziehen“, sollte er nicht Landeschef werden. Holub, wenn er nicht in die Landesregierung kommt, „dasselbe machen wie jetzt: knallharte Oppositionsarbeit“.

Kaernten Keiner will Doerfler
Schließen
Kaernten Keiner will Doerfler
(c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.02.2013)

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.