Türkei: Wieso die Strände leer sind

(c) Die Presse (Grafik: Petra Winkler)
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Der 15. September ist der »Internationale Tag der Demokratie«. Demokratie heißt, dass das Volk entscheidet, wer regiert.

Wunderschöne Strände, türkisfarbenes Meer, viel Sonne, gutes Essen. Eigentlich hat die Türkei alles zu bieten, was Urlauber suchen. Trotzdem blieben heuer die meisten Strände und Hotels leer. Bombenanschläge, Soldaten, die versucht haben, Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan aus dem Amt zu jagen, und der dafür aus Rache jeden ins Gefängnis sperren ließ, der gegen ihn ist – das sind die Bilder und Berichte, die uns in den vergangenen Wochen aus der Türkei erreicht haben. Und damit ist auch vielen Menschen die Lust vergangen, dort ihren Urlaub zu verbringen.

Immer mehr Macht.

Dass der türkische Präsident stets mehr Macht an sich reißen will, zeigte sich schon in den Jahren zuvor immer wieder. Weil etwa Journalisten kritisch über ihn und seine Politik berichtet hatten, ließ Erdoğan viele Zeitungen, Radio- und Fernsehsender einfach zusperren. Er lässt bestimmte Wissenschaftler nicht mehr aus der Türkei ausreisen. Außerdem sorgte er dafür, dass Tausende Leute, die für den Staat gearbeitet haben, gekündigt wurden. Darunter sind viele Richter, aber auch Professoren, die an Schulen und Universitäten unterrichteten. Seit Mitte Juli gilt in der Türkei auch der sogenannte Ausnahmezustand. So ein Zustand kann in Krisensituationen verhängt werden und gibt Politikern, Polizei und Militär für bestimmte Zeit mehr Macht. Erdoğan nutzt die Zeit, um schneller Gesetze erlassen zu können und schränkt wichtige Rechte und Freiheiten der Leute ein. Er sagt, er wolle damit die Demokratie im Land schützen.

Immer mehr Kritiker.

Politiker in anderen Ländern, aber auch viele Experten sehen das jedoch ganz anders. Viele sind der Meinung, dass Erdoğan gerade versucht, noch mehr Macht an sich zu reißen und sich längst wie ein Diktator verhält, der allein bestimmt, was im Land passiert. Doch in einer echten Demokratie bestimmt nicht einer, es bestimmen alle.

Wichtige Freiheiten.

Außerdem gibt es in einer Demokratie einige wichtige Freiheiten: So müssen die Menschenrechte beachtet werden. Diese legen etwa fest, dass jeder Mensch das Recht hat, zu glauben, was er will. Oder dass jeder Mensch, der vor Gericht steht, das Recht auf einen fairen Prozess hat – er gilt solange als unschuldig, bis seine Schuld bewiesen ist.

In einer Demokratie gilt das freie Wahlrecht. Bei uns darf jeder Österreicher ab dem 16. Geburtstag wählen gehen. Ab 18 Jahren darf sich jeder Österreicher für ein politisches Amt bei einer Wahl aufstellen lassen. Nur um Bundespräsident zu werden, muss man mindestens 35 Jahre alt sein.

In einer Demokratie gilt auch die Pressefreiheit: Damit sich die Menschen im Land eine eigene Meinung bilden können, ist es wichtig, dass Journalisten über Politiker berichten können, ohne fürchten zu müssen, dass sie bei kritischen Berichten Probleme bekommen. Pressefreiheit bedeutet auch, dass in Zeitungen, im Radio, Fernsehen und Internet unterschiedliche Meinung veröffentlicht werden.

Wusstes du schon, dass...

... erstmals in Österreich eine Bundespräsidentenwahl wiederholt werden muss? Grund dafür sind Fehler der Wahlleiter. Dadurch konnte nicht ausgeschlossen werden, dass jemand schummelt. Der Verfassungsgerichtshof hat die Wahl daher aufgehoben.

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