Nachlese "Wenn ich etwas kann, ist es Mehrheiten finden", sagt der SPÖ-nahe Alexander Wrabetz. Er setzte sich gegen den als bürgerlich geltenden Herausforderer Richard Grasl durch. Über Gebühren will Wrabetz noch nicht reden, lieber lobt er die "sachliche Debatte".
Kurz zusammengefasst:
Am Dienstag wählte der ORF-Stiftungsrat, das oberste Aufsichtsgremium des Senders, einen neuen ORF-Chef. Zur Auswahl standen der von der SPÖ unterstützte amtierende ORF-General Alexander Wrabetz sowie der von der ÖVP favorisierte Finanzdirektor Richard Grasl. Am Ende setzte sich Wrabetz mit 18 zu 15 Stimmen durch.
Neben den 13 Vertretern des SPÖ-"Freundeskreises" im Stiftungsrat erhielt der ORF-Chef auch die Stimmen der zwei unabhängigen links stehenden Betriebsräte Christiana Jankovics und Gerhard Moser, die des Kärntner Stiftungsrats Siggi Neuschitzer, des Grünen Wilfried Embacher sowie von NEOS-Stiftungsrat Hans Peter Haselsteiner.
Wrabetz' Herausforderer Grasl kam auf 15 Stimmen und wurde von 13 Vertretern des ÖVP-"Freundeskreises" gewählt. Daneben wählten FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger und Team Stronach-Vertreter Günter Leitold den von der ÖVP favorisierten Kandidaten.
Die unabhängige Betriebsrätin Gudrun Stindl sowie der unabhängige Regierungs-Stiftungsrat Franz Küberl, der wegen des Todesfalls eines engen Freundes nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, sein Votum aber durch die bürgerliche Stindl übermitteln ließ, enthielten sich der Stimme. Küberl wollte offenbar nicht Teil des Matches SPÖ gegen ÖVP sein und zugleich ein Zeichen gegen den Druck setzen, der in den vergangenen Tagen auf ihn persönlich und über Dritte ausgeübt wurde.
Politische Lagerwahl
Die Wahlentscheidung war letztlich auch eine politische Lagerwahl: SPÖ, Grüne, NEOS und Unabhängige für Wrabetz, ÖVP, FPÖ und Team Stronach für Grasl. Für Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), der sich im Vorfeld der ORF-Wahl klar für Wrabetz ausgesprochen hatte, bedeutet die Bestellung seines Kandidaten nach der Niederlage bei der Wahl des Rechnungshofpräsidenten eine Stärkung.
"Dann gibt's Neuwahlen"
Aufhorchen ließ dabei FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger. Der Freiheitliche erklärte noch vor der Wahl, dass er ohnehin damit rechne, dass es im kommenden Jahr zu einem Regierungswechsel mit freiheitlicher Beteiligung komme. "Das ist eine Abstimmung für ein Jahr, ab 1. Jänner, dann gibt's Neuwahlen. Die Freiheitliche Partei hat mich bereits beauftragt, ein neues ORF-Gesetz zu machen, denn ohne Reformen wird's nicht gehen", stellte Steger einen Machtwechsel im ORF für 2018 in Aussicht.
Wer wählte wen?
Für Wrabetz stimmten diese Stiftungsräte:
- Andrea Brem (SPÖ)
- Rudolf Ertl (SPÖ)
- Martina Vitek-Neumayer (SPÖ)
- Andrea Schellner (SPÖ)
- Siggi Neuschitzer (Kärnten, SPÖ, früher BZÖ/FPK)
- Norbert Kettner (Wien, SPÖ)
- Martin Ivancsics (Burgenland, SPÖ)
- Dietmar Hoscher (SPÖ)
- Wilfried Embacher (Grüne)
- Erich Fenninger (SPÖ)
- Willi Mernyi (SPÖ)
- Siegfried Meryn (SPÖ)
- Daniela Zimmer (SPÖ)
- Hans Peter Haselsteiner (Neos)
- Gerhard Moser (unabhängiger Betriebsrat, SPÖ-nahe)
- Gerhard Berti (SPÖ-nahe)
- Stefan Jung (SPÖ-nahe)
- Christiana Jankovics (unabhängige Betriebsrätin)
Für Grasl stimmten:
- Herbert Fechter (ÖVP)
- Herwig Hösele (ÖVP)
- Franz Medwenitsch (ÖVP)
- Rainer Rösslhuber (ÖVP)
- Alberich Klinger (Niederösterreich, ÖVP)
- Margit Hauft (Oberösterreich, ÖVP)
- Matthias Limbeck (Salzburg, ÖVP)
- Klaus Poier (Steiermark, ÖVP)
- Josef Resch (Tirol, ÖVP)
- Alfred Geismayr (Vorarlberg, ÖVP)
- Thomas Zach (ÖVP)
- Norbert Steger (FPÖ)
- Walter Marschitz (ÖVP)
- Petra Stolba (ÖVP)
- Günter Leitold (Team Stronach)
Enthalten haben sich:
- Franz Küberl (unabhängig, "hinterließ" seine Stimme er unabhängigen Rätin Gudrun Stindl)
- Gudrun Stindl (unabhängige Betriebsrätin)
