Der Satiriker Böhmermann äußerte sich zu der Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen gegen ihn wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einzustellen.
Nach der Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft, gegen den deutschen TV-Satiriker Jan Böhmermann wegen seines Gedichts „Schmähkritik“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan keine Anklage zu erheben, hat dieser sich nun in einer Stellungnahme geäußert: Böhmermann sagte in einem Video auf YouTube, er freue sich, dass die „Staatsantwaltschaft Mainz mein juristisches Proseminar zum Thema 'Was ist Schmähkritik' in den richtigen Kontext gestellt hat“ und die Ermittlungen eingestellt habe. Der TV-Satiriker zeigte sich erfreut, dass die Staatsanwaltschaft zu dem Schluss gekommen sei, „dass ich ein unseriöser Quatschvogel bin, der beruflich Blödsinn macht“. „Alles andere hätte ich zwar schmeichelhaft, aber auch einigermaßen beunruhigend gefunden.“
„Es geht im Kern um einen Witz“, sagt Böhmermann. „Die einen sagen 'geschmacklos', die anderen sagen 'zu diesem Zeitpunkt genau richtig'“. Dieser sei ein Versehen und kein Zufall gewesen. Er stelle sich außerdem hinter den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, betonte er. Möglicherweise ein Seitenhieb auf den ZDF, der den strittigen Beitrag aus der Mediathek gelöscht hat.
„Im Vergleich zu dem, was kritische Journalisten, Satiriker oder Oppositionelle in der Türkei damals und auch jetzt gerade durchmachen, ist dieses ganze Theater um die 'Böhmermann-Affäre' schon wieder ein großer trauriger Witz für sich, der sich leider völlig außerhalb meiner professionellen Qualitätskontrolle befindet“, so der Satiriker. Denn dort werden Journalisten und Andersdenkende verhaftet. Böhmermann sagte, dass sich Deutsche mit türkischen Wurzeln nicht trauen würden, ihre Meinung zu sagen, weil sie Repressalien für ihre Verwandten in der Türkei fürchten würden.
„Das ist Scheiße und darum geht es“
„Das ist Scheiße und darum geht es – dass man sich in Deutschland in diesen Punkten, Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit, sicher fühlen muss“. Politik, die diese grundlegenden Werte verteidige, könne jeden Witz weglachen. „Wenn ein Witz eine Staatskrise auslöst, ist das nicht das Problem des Witzes, sondern des Staates“, sagte er.
Er freue sich, dass er nun wieder „rausgehen“ dürfe und „Witze zu jedem Thema machen kann“. Dann sang er noch „Always Look on the Bright Side of Life“ von der britischen Komikertruppe Monty Python. Er werde die am häufigsten gestellten Fragen beantworten, kündigte er zudem noch an.
Keine strafbaren Handlungen
Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte am Dienstag erklärt, Böhmermann seien keine strafbaren Handlungen nachzuweisen. Der Moderator hatte das Gedicht über den türkischen Präsidenten Ende März unter dem titel „Schmähkritik“ in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen.
Nach einem entsprechenden Verlangen der Türkei gab die deutsche Bundesregierung Mitte April den Weg für Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs nach Paragraf 103 Strafgesetzbuch frei. Der umstrittene Paragraf soll bald gestrichen werden.
(Red./APA/dpa)