Die Parteien haben sich auf Online-Regeln geeinigt: Das IT-Portal "Futurezone" soll es in der jetzigen Form nicht mehr geben. Die Beschränkung der Werbeeinnahmen aus ORF On ist weniger streng als erwartet.
Das ORF-Gesetz ist ausgehandelt, eine Einigung ist aber weiterhin nicht fix. Ein Fünfparteiengespräch im Parlament zur Onlinewerbung endete am Montagnachmittag mit einem erneut abgeänderten Kompromisstext, allerdings wollten die Oppositionsparteien vor einer endgültigen Zustimmung zunächst noch einmal ihre Klubs konsultieren. Neu ist eine Staffelung der erlaubten Werbeeinnahmen im Onlinemarkt. Die sogenannte Regionalwerbung rund um "Bundesland heute" wurde vorerst ausgeklammert.
"Futurezone" nur noch sendungsbegleitend
Das IT-Portal "Futurezone" wird demzufolge eingestellt, sagte der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz. Allerdings gilt das nur für den Fall, dass es nicht sendungsbegleitend ist. Sollte man in der Berichterstattung "vertiefende Angebote" machen - etwa in Beiträgen oder eigenen Sendungen - könne das Portal weiter bespielt werden, so Brosz. In der derzeitigen Form sei das Angebot aber nicht mehr haltbar.
Doch mehr Werbung als geplant
Entgegen dem von ORF und Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) ausgehandelten Kompromiss zur Online-Werbung sieht der aktuell am Tisch liegende Entwurf nun vor, dass die Online-Werbeeinnahmen ab Inkrafttreten des Gesetzes zunächst auf drei Prozent beschränkt werden. Ab 2013 sollen es vier Prozent werden und ab 2016 fünf Prozent werden. Im ursprünglichen Entwurf waren zwei Prozent vorgesehen gewesen, was eine Deckelung der derzeitigen Einnahmen bedeutet hätte.
Gekippt sei auch die Registrierung in den ORF-Foren, womit für die Grünen eine Zustimmung grundsätzlich vorstellbar ist, wie Brosz sagte. Die geplante Registrierung über die Teilnehmernummer der Gebühren Info Service (GIS) wurde aus dem Entwurf gestrichen.
Regionalwerbung noch offen
ORF und Verleger hätten sich nach wie vor nicht auf einen Kompromiss zur Regionalwerbung geeinigt, sagte der Mediensprecher des BZÖ, Stefan Petzner. Sie haben nun bis zum Plenumsbeschluss Zeit. Für den Fall, dass es zu keiner Einigung kommt, wird der Bereich ausgeklammert und später beschlossen. Das hält Petzner für wahrscheinlich.
80 Meldungen pro Woche
Die Frage, wie viele Meldungen die Internet-Bundesländerportale des ORF pro Tag einspielen dürfen, wurde Petzner zufolge neu gelöst. Statt zehn pro Tag, wie dies ein früherer Entwurf vorsah, sollen es demnach 80 pro Woche sein.
Dienstagfrüh soll feststehen, ob der Beschluss des ORF-Gesetzes am Mittwoch oder Donnerstag angesetzt wird. Ursprünglich war ein Beschluss am Freitag geplant gewesen, allerdings dürfte die Plenarwoche mangels Beschlusspunkten verkürzt werden.
Widerstand gegen "Futurezone"-Einstellung
Im ORF ON wächst der Widerstand gegen die geplanten Einschränkungen im Online-Bereich durch das ORF-Gesetz. Für Widerstand sorgt vor allem eine mögliche Streichung "Futurezone". Am Dienstag findet ab 9:00 Uhr in der Online-Tochter des ORF eine Betriebsversammlung zu dem Thema statt.
(APA/Red.)
