Im Video verlesen ORF-Mitarbeiter eine Resolution gegen Parteieinfluss. Die Stiftungsratsvorsitzende rät Wrabetz zur Rücknahme der Ausschreibung.
Der Widerstand innerhalb des ORF weitet sich aus. Nach Verlautbarungen via Twitter und Facebook haben die Redakteure am Montag ein Video auf der Plattform Youtube veröffentlicht, in dem sie einmal mehr in deutlichen Worten gegen die geplanten Postenbesetzungen im ORF protestieren. Der kurze Film zeigt Moderatoren und Redakteure der aktuellen Information, die eine Resolution verlesen, in der sie sich gegen parteipolitische Einflüsse auf den ORF wenden. Dabei treten fast alle namhaften Akteure der ORF-Information auf, so auch die Moderatoren der Nachrichtensendungen im ORF.
Unter anderem kritisieren sie, dass in den Redaktionen Dienstposten gestrichen würden, während für Stellen, die zur Erfüllung parteipolitischer Wünsche geschaffen worden seien, offenbar Geld vorhanden sei. "Wie sehr die aktuellen Postenbesetzungen als politisch ausgehandelt gesehen werden, hat auch die öffentliche Diskussion in den vergangenen Wochen klargemacht", heißt es in dem abwechselnd verlesenen Text.
Heftige Kritik setzt es an der ORF-Führung: "Weil der Eindruck entsteht, die Unabhängigkeit des ORF sei nicht mehr gegeben, halten wir das Vorgehen der ORF-Geschäftsführung in hohem Maße für unternehmensschädigend. Deshalb fordern wir den Generaldirektor auf, alle Vorhaben zurückzunehmen, die das Ansehen des ORF als unabhängiges Medienunternehmen beschädigen."
Vom Gesetzgeber fordern die Redakteure Rahmenbedingungen, die die Unabhängigkeit des Unternehmen sicherstellen würden, etwa durch eine Neuaufstellung der ORF-Gremien. Die Redaktion will jedenfalls weiter offen ihren Unmut kundmachen, wie es in dem Video heißt: "Der ORF gehört den Österreicherinnen und Österreichern, nicht den Parteien. Um das zu unterstreichen, werden wir unseren Protest fortsetzen." Das Video sei ausschließlich auf privatem Equipment erstellt worden, betonen die Journalisten.
>>> Das Video im Wortlaut: "Geschäftsführung in hohem Maße unternehmensschädigend"
Stiftungsratsvorsitzende rät Wrabetz zum Rückzug
Am Montag hat sich auch die Vorsitzende des ORF-Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp, in die Debatte eingeschalten: Sie empfiehlt Wrabetz in einem E-Mail, das der APA vorliegt , die Ausschreibung für die Leitung seines Büros zurückzuziehen. "Bei den zuletzt erfolgten Personalausschreibungen steht neben einer sehr hitzig geführten Debatte um die Unabhängigkeit des Unternehmens auch der Vorwurf formaler Fehler im Raum", begründete Kulovits-Rupp den Schritt. Sie habe Wrabetz am Montag getroffen und ihm empfohlen, "die ursprüngliche Ausschreibung seines Büroleiters zurückzuziehen".
Die Besetzung dieser Position solle "genauso wie alle anstehenden Bestellungen entsprechend den beschlossenen Arbeitsbildern erfolgen", schreibt Kulovits-Rupp. Gleichzeitig appelliere sie "an alle Beteiligten, im Interesse des Unternehmens, in dem sie arbeiten, die öffentliche Diskussion einzustellen und bestehende Auffassungsunterschiede im Zuge eines internen Dialoges zu klären".
Als Grund für die Empfehlung nannte Kulovits-Rupp auf APA-Anfrage den heftigen Protest gegen die Bestellung Pelinkas. Zwar hätten ihre bisherigen Äußerungen zu der Causa stets darauf abgezielt, dass dem Stiftungsrat bei dieser Postenbesetzung keine Kompetenz zukomme, "aber die drei Wochen anhaltende öffentliche Debatte und ihre möglichen negativen Auswirkungen auf das Unternehmen haben mich heute dazu zu bewogen, diese Empfehlung auszusprechen".
Mehr als drei Wochen Protest
Seit mehr als drei Wochen gehen die ORF-Redakteure öffentlich gegen die Geschäftsführung auf die Barrikaden. Stein des Anstoßes war eine Aussendung einen Tag vor Weihnachten, in der die ORF-Geschäftsführung die Bestellung mehrerer neuer Dienstposten bekanntgab. So soll der bisherige SPÖ-Stiftungsrat Niko Pelinka Büroleiter von Generaldirektor Alexander Wrabetz, der Zentralbetriebsrat Robert Ziegler mit der Koordination der Bundesländer betraut und Thomas Prantner als Vizedirektor der technischen Direktion bestellt werden. Die Redakteure orten hinter diesen und anderen Bestellungen politische Absprachen rund um die Wiederwahl von Wrabetz im vergangenen Sommer.
Die Causa hat sich auch bereits nach Deutschland durchgesprochen: Der ORF werde Thema des NDR-Medienmagazins "Zapp" seien, kündigt ORF-Anchorman Armin Wolf auf Twitter an. Das 2Zapp"-Team drehe einen Beitrag über den Protest in der ZiB-Redaktion. Zu sehen sein soll der Beitrag am Mittwoch um 23:20 Uhr auf NDR.
(APA)