Die Ex-Kulturministerin soll zu einer öffentlichen Aussprache im Rechnungshofausschuss vorgeladen werden, wünscht sich Grünen-Parteichefin Eva Glawischnig.
Nachdem der Rechnungshof (RH) Holding und Kulturministerium in einem Bericht schweres Kontrollversagen bei den Bundestheatern attestiert hat, will Grünen-Parteichefin Eva Glawischnig die Verantwortung der damaligen Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) klären: Sie soll im Herbst zu einer öffentlichen Aussprache in den Rechnungshofausschuss im Parlament geladen werden. Das berichtet die "Kleine Zeitung".
Die Ladung sei notwendig, "um die politische Verantwortung dieses Skandals unverzüglich zu klären", wird Glawischnig zitiert. Voraussetzung für eine solche Ladung wäre dem Bericht zufolge die Zustimmung der beiden Regierungsparteien. Sollte es diese nicht geben, behalten die Grünen sich die Einsetzung eines U-Ausschusses, der ab Herbst Minderheitenrecht ist, vor.
Der RH hatte in dem Bericht zur Holding u.a. kritisiert, dass das Kulturministerium auf die negativen Ergebnisse und den zusätzlichen Finanzbedarf von Tochtergesellschaften wie dem Burgtheater nicht reagiert bzw. keine Maßnahmen eingefordert hat. Im vom RH überprüften Zeitraum (2009/10 bis 2011/12) war Schmied für die Kulturagenden zuständig.
>> Bericht der "Kleinen Zeitung"
(APA)
