ORF-Stiftungsrat Norbert Steger hat mit seinen Worten dafür gesorgt, dass nun alle reden. Nur die ÖVP wartet auf einen "echten medienpolitischen Diskurs". Wirklich?
Irgendwie scheint es derzeit nicht so ganz zu klappen mit dem ORF und dem Reden. Aktuell gibt es vonseiten der FPÖ (erneut) Kritik daran, worüber der öffentlich-rechtliche Rundfunk redet. Konkret zum Thema Ungarn. Norbert Steger redete daraufhin in seiner Funktion als ORF-Stiftungsrat - und zwar mit den "Salzburger Nachrichten". Weil er meinte, man könne Auslandskorrespondenten streichen, wenn diese sich nicht korrekt verhielten, wird wiederum über ihn geredet.
Dabei meldeten sich sehr viele zu Wort, aber eben doch nicht alle. Dass gerade die ÖVP sich erst relativ spät äußerte, war wiederum Thema für die SPÖ. Immerhin: Medienminister Gernot Blümel ist türkis. Blümels Fazit zu dem Streit um Stegers Worte: Man müsse anders miteinander kommunizieren, nämlich sachlich und ernsthaft. Es solle eben einen "echten medienpolitischen Diskurs" geben. Und: "Ich beteilige mich nicht an aufgeladenen Diskussionen, die am Sinn der Debatte vorbeiführen."
Der Diskurs, auf den FPÖ und ÖVP seit Monaten hinweisen, soll übrigens am 7. und 8. Juni stattfinden bzw. beginnen. Die Bundesregierung – konkret Blümel selbst und FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein – laden dann zu einer öffentlichen Medienenquete im Wiener Museumsquartier. Seltsam nur, dass Steger etwas ganz anderes andeutete. Er will nämlich, so sagt er, bereits bis Juni ein neues ORF-Gesetz. Könnte es sein, dass die Enquete doch nicht der Beginn des Gesprächs ist, sondern sein Ende?