Die Finanznot in Slowenien ist nicht bloß Folge internationaler Rezession, Bankenkrise und Euromisere. Auch wenn sich das Land als weltoffen gibt – geistig blieben viele im Sumpf des alten Jugoslawiens stecken.
Die Nachricht von der imminenten Staatspleite Sloweniens sorgt seit einer Woche für berechtigte Unruhe nördlich der Karawanken. Die tüchtigen Musterknaben von nebenan, deren Hang zu Pünktlichkeit und Effizienz fast deutsch anmutet, sollen bankrott sein? Ja, so ist es. Während der slowenische Finanzminister Janez Šušteršič vieles schönredete, nannte der konservative Premier Janez Janša die Dinge beim Namen: „Im Oktober ist Slowenien zahlungsunfähig, wenn es keine Anleihen mehr verkaufen kann.“
Diese Inkohärenz ist Teil des Hickhacks innerhalb der Fünf-Parteien-Koalition der Mitte-Rechts-Regierung. Janša rächt sich damit für die fehlende Unterstützung der Koalitionspartner und der Opposition für dringende Reformen.
Die Krise braute sich aus vielen strukturellen und nicht nur konjunkturellen Gründen über Jahre zusammen. Überrascht sind einmal mehr all jene Experten in österreichischen Banken und Kammern, die sich gerne in der Illusion wiegen, dass „eh alles wieder gut wird“. Schuld sind sicher nicht die Ratingagenturen, die Anfang August das Land stark abstuften. Der Verfall der slowenischen Kreditwürdigkeit war zwar rasant, aber absehbar war einiges.
Partisanen, Rentner, Profiteure
Da wäre zunächst die fatale Bevölkerungspyramide, deren Überalterung jener Österreichs ähnelt. Doch die Macht der Pensionisten ist in Slowenien noch ausgeprägter. Die Pensionistenpartei DeSUS sitzt wieder in der Regierung.
Zu Jahresbeginn nach den Wahlen wollte DeSUS als Königsmacherin den damals designierten Regierungschef Zoran Janković ins Amt heben. Der Chef einer Supermarktkette und Quereinsteiger Janković musste dann dem Politprofi Janša Platz machen. Seither schmollt er in der Opposition und boykottiert die Regierung mit Ränkespielen.
Die Pensionistenpartei wirkt mit ihrem Programm, das sich vor allem den Kohorten der Frührentner widmet, verzopft. Via Twitter streiten die Pensionisten aber ganz modern und denunzieren ihre Gegner. Besondere Nutznießer des Systems sind die Bezieher von Partisanenpensionen, die bis heute neu zugeteilt werden, als wären die Partisanen des Zweiten Weltkriegs die Generation der Babyboomer. Die Partisanen-Ära lebt einen unantastbaren Mythos fort. Das hat auch die Nichtaufarbeitung der Geschichte des Frühjahrs 1945 zur Folge, als Zehntausende Menschen auf der Flucht wohl von Partisanenverbänden und dank britischer Hilfe exekutiert wurden. Nur einzelne mutige Historiker in Slowenien versuchen dieses dunkle Kapitel aufzuarbeiten und verlangen die Aushebung der Massengräber.
Ihnen gegenüber stehen Medien und die „old boys networks“ der postkommunistischen Parteien, die vieles bremsen. So stolz man auch auf die nationale Eigenständigkeit ist, denn einen slowenischen Staat gab es zuvor in der Geschichte nicht – Minderwertigkeitskomplexe sind weit verbreitet. Und auch die Angst, wieder slawischer Amboss der Geschichte zu sein, auf den die Mächtigen einschlagen, ist da. Im Selbstmitleid gefällt man sich. Die Warnung von Premier Janša traf ins Schwarze: „Jede slowenische Regierung wird noch viel sozialer sein als das mildeste Diktat der Troika.“ Das eben erwachsen gewordene und verwöhnte Kind will sich nicht bevormunden lassen. Bisher war das Leben ein Fest, das Geld floss, man genoss den steten Aufstieg mit immer größeren Autos und meckerte. Und nun soll alles vorbei sein?
Als „Schweizer des Balkans“ bezeichneten sie sich selbst gerne noch zu Zeiten der Föderation Jugoslawien. Einmal unabhängig geworden, wollte man mental Teil Mitteleuropas sein, aber die großen Geschäfte am Balkan machen.
Image des Musterschülers
Sprache und alte Kontakte halfen, um von Serbien bis Bosnien zu investieren. Ähnlich den Schweizern verbaten sich die Slowenen Einmischung von außen und Übernahme ihrer Banken, doch andernorts waren sie auf Einkaufstour.
Das Bild vom Musterschüler ist angesichts der Verdopplung der Staatsschuld ramponiert. Doch wie es Streber oft an sich haben, andere zu verpetzen, so grassiert in Slowenien die Praxis des Einschleimens und Anschwärzens. Mit den sozialen Kompetenzen ausgestattet fuhr man in jugoslawischen Zeiten gut, heute ebenso. In akademischen Zirkeln können die Schlangengruben besonders giftig sein.
Die Kunst der Intrige
Das Slowenische Wissenschaftsinstitut in Wien, das seit 2000 gute Arbeit leistet, wurde zuletzt Ziel einer Serie von Intrigen. Kulturvereine, die man ob ihrer Kleinheit fusionieren könnte, rivalisierten mit Verve zwischen Wien und Laibach. Ex-Politiker schalteten sich ein und jeder der Spieler wollte die Strippen ziehen und eigene Klientel unterbringen. So kann man Auslandskulturarbeit eben auch balkanisieren.
Nach der Devise „teile und herrsche“ bilden sich in dem Land mit knapp zwei Millionen Einwohnern stets neue Klüngel und Kleinstparteien. An dieser Malaise leidet Slowenien trotz all der Tüchtigen, die als Mittelständler die drückende Last der zerstrittenen und teuren Bürokratie tragen.
Staat und Wirtschaft liegen ähnlich wie im benachbarten Kärnten in einem Bett. Kredite an Firmen wurden nicht nach marktwirtschaftlichen Kriterien, sondern auf Druck der Politik vergeben. Nun sind diese Banken auf Staatshilfe angewiesen, die der Staat nicht mehr finanzieren kann.
Slowenien – der Spiegel Kärntens
Mit ungläubigem Staunen blickt man nun in Wien, aber auch in Sarajewo und weiter südlich auf den möglichen Konkurs der Slowenen. Denn wenn es bei den so großartigen Slowenen kracht, wie ist es dann um den Rest bestellt?
Schattenwirtschaft, alte Geheimdienstler als Wirtschaftsbosse, Einschüchterung und Intrige – diese Konstanten ziehen sich allen netten Stabilisierungsinitiativen der EU zum Trotz durch die Region. Dies trifft auch österreichische Unternehmer, die der größte Investor in Slowenien sind. Mit 5,7 Milliarden Euro stellen hiesige Firmen knapp 50 Prozent der Auslandsinvestitionen. Wenn dieser Absatzmarkt wegbricht, dann ist dies vom Umfang her mit einem Wegfall der österreichischen Exporte nach China vergleichbar.
Laut der Zentralbank in Laibach waren Ende 2011 über 18 Prozent aller Firmenkredite ausfallgefährdet. In der Baubranche sind es 50 Prozent.
Das österreichische Engagement in anderen Staaten Mitteleuropas ist viel massiver. Erstaunt sollte niemand sein, wenn sich weitere schwarze Löcher auftun. Die Slowenen waren die Klassenbesten, mehr Ungemach droht von manch anderer Kreditfront. Wenn man beim Umschulden mit Kabale und Intrige konfrontiert ist, wird es ungemütlich. Doch klar ist: Slowenien ist der Spiegel Kärntens.
E-Mails an: debatte@diepresse.com
Zur Autorin
Karin Kneissl studierte Jus und Arabistik in Wien, war von 1990 bis 1998 im diplomatischen Dienst. Danach Lehrtätigkeit. Zahlreiche Publikationen, darunter: „Die Gewaltspirale. Warum Orient und Okzident nicht miteinander können“ (2007). Von 1999 bis 2003 war sie Slowenien-Korrespondentin der „Presse“. [Privat]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.09.2012)