Der jüngste Test hat gezeigt, dass Nordkorea mit aller Kraft am Nuklearwaffenprogramm festhalten will.
Nach dem jüngsten Test einer Nuklearwaffe durch Nordkorea, bei dem es sich nach Angaben staatlicher Medien um eine Fusionswaffe oder sogenannte Wasserstoffbombe gehandelt habe, versuchen Experten nach wie vor, dessen militärisch-technische Tragweite einzuschätzen. Trotz aller Ungewissheiten und Zweifel verdeutlicht dieser vierte Test Nordkoreas einmal mehr, dass der ostasiatische Pariastaat sein Arsenal an Nuklearwaffen und ballistischen Trägermitteln auch unter verschärften internationalen Sanktionen stetig weiterentwickeln kann. Neben dieser militärisch-technischen Dimension gilt es jedoch auch, die politisch-strategische Dimension zu deuten, denn Nuklearwaffentests sind von jeher nicht nur Experimente mit dem Zweck der Datengewinnung, sondern ebenfalls Signale an Bevölkerungen, Gegner und Alliierte.
Dies verhält sich im Fall Nordkoreas nicht anders. Der Bevölkerung soll der Test vor allem die Kontinuität der Führung und den Erfolg der Juchhe-Ideologie vermitteln. Das Nuklearprogramm Nordkoreas ist ein Generationenprojekt – begonnen von Kim Il-sung und vorangetrieben von Kim Jong-il, soll es nun unter der Führung von Kim Jung-un seine technologische Reife erfahren. Der jüngste Test dient dem Regime einmal mehr dazu, den in politischen und militärischen Angelegenheiten wenig ausgewiesenen Kim Jung-un als versierten Staatsmann zu porträtieren, der sein Land in den erlesenen Kreis militärtechnologisch hochentwickelter Staaten führt.
Die Mitteilungen staatlicher Medien lassen erkennen, dass der Test auch auf eine Bestätigung der Juchhe-Ideologie abzielt, die seit Jahrzehnten den ideologischen Unterbau des Kim-Regimes darstellt. Im Kern dieser Ideologie steht das Streben nach vollkommener Eigenständigkeit in ökonomischen, politischen und militärischen Belangen sowie vor allem eine Konzentration auf die Streitkräfte als Machtbasis des Kim-Regimes. Die Weiterentwicklung des Nuklearwaffenarsenals soll demonstrieren, dass Nordkorea gemäß den Prämissen der Juchhe-Ideologie aus eigenen Kräften und gegen erheblichen Widerstand von außen technologische Höchstleistungen erreichen und die Unabhängigkeit der Nation gewährleisten kann. Gerade ein Regime, dessen Bevölkerung im alltäglichen Leben dramatische Entbehrungen erdulden muss, benötigt solche Mythen des Erfolges.
Gezielte Eskalation
Nach außen scheint der Test vor allem an die internationale Sanktionenkoalition gerichtet zu sein. Durch gezielte Eskalation konnte die Führung in Pjöngjang in den beiden vergangenen Jahrzehnten wiederholte Male die USA, Russland, China, Japan und Südkorea als Teilnehmer der sogenannten Sechs-Parteien-Gespräche an den Verhandlungstisch zwingen und dabei auch erhebliche Zugeständnisse erreichen. Der Test könnte demnach wieder ein Signal an diese Staaten sein, dass auch die schrittweise Verschärfung der Sanktionen das nordkoreanische Nuklearwaffenprogramm nicht eindämmen kann, das Regime jedoch wieder aus einer Position der Stärke zu Verhandlungen bereit sein könnte.
Dass neuerliche Verhandlungen freilich nur kurzzeitige Entspannung und eine Verlangsamung der nuklearen Aufrüstung bewirken können, hat die Geschichte der vergangenen beiden Jahrzehnte jedoch ebenfalls gezeigt. Das Regime in Pjöngjang weiß nur zu gut um die politische Wirkung von Nuklearwaffen – sei es zur Festigung nach innen oder zur Abschreckung und Erpressung nach außen – und wird daher mit aller Kraft und auch gegen den zu erwartenden, heftigeren Widerstand von außen an seinem Nuklearwaffenprogramm festhalten.
Martin Senn lehrt Internationale Politik an der Universität Innsbruck und der Diplomatischen Akademie Wien.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.01.2016)