Der iranische Außenminister betreibt in Wien Lobbying gegen eine neue Runde von UN-Sanktionen. Er wird von Demonstranten erwartet.
Wenn der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki am Sonntag nach Wien kommt, wird das kein „Wohlfühltermin“, wie der Sprecher des Außenministeriums meint. Mottaki will mit Außenminister Michael Spindelegger zusammentreffen, dabei werden wohl die im Raum stehenden Sanktionen gegen die Islamische Republik im Mittelpunkt stehen. Nach monatelangen fruchtlosen Verhandlungen soll nun im Sicherheitsrat die Sanktionsschraube fester angezogen werden. Da Österreich derzeit im Sicherheitsrat sitzt, wird Wien zu einer Destination für Mottaki. Zuvor war er schon in der Türkei – derzeit ebenfalls nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat. Dort hat Mottaki wieder einmal eine Lösung des Atomstreits in den Raum gestellt, um Sanktionen noch abwenden zu können.
Freilich: Solche Versprechungen hatte man schon häufig gehört, aber Teherans große Worte erwiesen sich stets als Spiel auf Zeit. Mottaki will in Wien auch mit IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano zusammentreffen.
Für Mottaki wird es aus einem zweiten Grund kein „Wohlfühltermin“. Die israelnahe Lobbygruppe „Stop the Bomb“ hat eine Protestkundgebung angekündigt. red
ZUR PERSON
Name: Manouchehr Mottaki
Geboren am: 12. 5. 1953
Werdegang: Mottaki wurde 2005 von Präsident Mahmoud Ahmadinejad nominiert. Er gilt als Kritiker der Atomverhandlungen und bekräftigte wiederholt den Anspruch seines Landes auf friedliche Nutzung der Kernenergie. Im Dezember 2006 eröffnete er in Teheran eine sogenannte Holocaust-Konferenz, zu der Holocaust-Leugner aus aller Welt eingeladen waren. [Reuters]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.04.2010)