Der grüne Föderalismus

OLIVER PINK (Die Presse)

Wo einst nur Rot und Schwarz gediehen, sprießen nun auch andere Pflänzchen aus dem Beton. Gut so.

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Es war einmal in Österreich: Es gab Rot, es gab Schwarz, sonst gab es nichts. Gerade einmal in Graz regierte mit Alexander Götz eine Zeit lang ein Freiheitlicher. Heute hingegen machen sich mehr oder weniger originelle Meinungsmacher darüber Gedanken, ob es in Kärnten nun eine Malawi-, Afghanistan- oder Kenia-Koalition geben wird. Allen gemeinsam sind die Flaggenfarben Rot-Schwarz-Grün.

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Das Land ist bunter geworden. Die Farbe Blau ist zwar ein wenig verblasst, dafür erscheint das Grün jetzt umso kräftiger. Und das ist für eine Partei, die genetisch eher urban angelegt und zentralistisch ausgerichtet ist, schon außergewöhnlich. Nun regieren die Grünen zwar auch in der einzigen Metropole des Landes, in Wien, mit, aber eben auch auf dem flachen Land, in Oberösterreich, in Kärnten, in Bregenz und in Innsbruck.

Der Weg der Grünen in die Bundesregierung führt über die Länder. Und retrospektiv betrachtet, ist das dann ja auch wieder irgendwie stringent: Denn die Grünen haben ihre Karriere auch in einem Bundesland, dem zweitkleinsten noch dazu, in Vorarlberg, begonnen. 1984 zogen sie unter Kaspanaze Simma mit 13 Prozent in den Landtag ein.

Aber nicht, dass jetzt auch noch die Grünen den Föderalismus für sich entdecken. Das muss wirklich nicht sein.

 

E-Mails an: oliver.pink@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.03.2013)

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13 Kommentare

Vom Kärntnerbüabal zum

Antiföderalisten ist es auch ein harter, nicht zwingender Weg. In der Schweiz tut man sich das nicht an und siehe da: dort funktionieren Föderalismus und direkte Demokratie vorzüglich. Der typische (Ost-und-Süd)Österreicher hingegen ist für regionale Eigenständigkeit, Selbstverantwortung und zu einem Größeren gebündelte Autonomie, die über Blasmusikwettbewerbe und Landesfahnenanbetung hinausgeht, offenbar weiter zu schlicht gestrickt.

Grün, die bessere Alternative!


Ja die rotschwarze Mafia hat sich die Grünen angelacht um an der Macht zu bleiben.

Waren wahrscheinlich billiger zu haben als die Blauen oder Stronach....

Bitte den Föderalismus entdecken!

Der Föderalismus ist meines Erachtens die beste Form für einen Staat.
Alles auf der kleinsten möglichen Einheit entscheiden lassen - also nach am Bürger. Subsidiaritätsprinzip, nennt man das in der EU (ohne es aber ernst zu nehmen).

Das was wir haben ist natürlich von einem idealen Föderalismus weit entfernt.
Wir haben zu viele Ebenen, die Kompetenzen sind unsinnig verteilt und dass die Länder Geld ausgeben, dass der Bund einheben muss, ist ein gewaltiges Problem, weil es dem Prinzip der Selbstverantwortung und Selbstverwaltung widerspricht.

Trotzdem ist der Föderalismus sinnvoller als der Zentralismus. Vor allem weil beim richtig verstandenen Subsidiaritätsprinzip die kleinste Einheit der Bürger selbst ist, bei dem also möglichst viel Selbstverantwortung zu verbleiben hat. Hier trifft sich Föderalismus mit Liberalismus.

Dass die Grünen zentralistisch bleiben anstatt einen sinnvollen Föderalismus zu vertreten ist also in meinen Augen nicht wünschenswert.
Das wahrscheinlichste ist aber, dass sie sich dem Status Quo unseres überbürokratisierten Pseudoföderalismus annähern werden. Was sonst, als Junior-Partner der Proporz-Parteien?

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Grüne Steigbügelhalter

Die vielen grün angehauchten Redaktionen mit ihrem (mit den Grünen gemeinsamen) blauen Feindbild betrachten die grünen Zwerge stets wohlwollend und übersehen gerne dass deren Ziele sich wandelten von einer Grünbewegung zum Steigbügelhalter für vorwiegend roten und/oder schwarzen Machterhalt um auch am Futtertrog mit naschen zu können.

Bewiesen haben diese Befürchtungen

"Steigbügelhalter, um auch am Futtertrog mit naschen zu können" bis jetzt nur die Blauen ...

aber die dafür sehr eindrucksvoll
:-)

Österreichs Parade-Steigbügelhalter

ist nach wie vor die ÖVP. Um an der Macht zu bleiben spielt sie den Steigbügelhalter für dämliche rote Kanzler. SPÖVP wird aber wohl die Grünen brauchen um weiter als Abzockerpartie regieren zu können.

Re: nur grüne Steigbügelhalter

Wenn die Blauen am Futtertrog waren so waren sie das nicht als Steigbügelhalter sondern aufgrund ausreichender Anzahl an Wählerstimmen - im Gegensatz zu den grünen Zwergen die nur als Steigbügelhalter für andere dienen können und nur so an Krümel des Futtertroginhalts kommen

Re: Bewiesen haben diese Befürchtungen


Eher: Sehr bedrückend...

das problem der grünen

ist dass sie zwar oberflächlich betrachtet für einige wähler attraktive ideen haben, dass aber deren weiterentwicklung und umsetzung an dogmatismus und intellektueller unehrlichkeit scheitert.

so hat die grüne sorge um eine nicht sehr verbreitete juchtenkäfer über lange zeit ein bauvorhaben behindert und damit tausende menschen zum verbleib in der arbeitslosigkeit verurteilt. etwas ähnliches ist derzeit in hannover im gange, wobei es sich nicht um eine käferart sondern um das 'ritzengrün' (winzige pflanzen die zwischen pflastersteinen wachsen) geht.

nicht das geringste problem hingegen haben die grünen damit, dass dutzende vogelarten in deutschland in ihrem bestand bedroht sind seit die unseligen windräder die landschaft überziehen wie ein krebsgeschwür.

auch in der klimawandeldiskussion fallen die grünen vor allem durch unehrlichkeit und verlogenheit auf. der versuch den menschengemachten klimawandel als gesellschaftliches dogma in form von verfassungsbestimmungen zu institutionalisieren ist gescheitert. mittlerweile hat sich herausgestellt, dass es in den letzten 17 jahren keine weitere erwärmung gegeben hat obwohl der co2 ausstoß gerade in dieser zeit enorm zugenommen hat. das bedeutet, dass die gängigen klimamodelle die rolle des co2 dramatisch überschätzen.

leider haben die grünen von dem neuen wissensstand offenbar noch nichts mitbekommen, denn ihre kostenspielige co2 verhinderungspropaganda läuft unvermindert weiter.

das ist einfach nur unehrlich.

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die Grünen sind purpurrot

und wollen eigentlich nur mit den Roten. Nachdem sich das aber mehrheitlich noch nicht ausgeht wird rotschwarz nur etwas rötlicher...

Re: die Grünen sind purpurrot

so ist es, ziehen sie das grüne Tarngewand weg, leuchtets knallrot.

Das Grüne

wird sehr schnell wieder verwelken, vor allem weil man in Wien täglich sieht, wie sich "grüne" Politik auswirkt!! - Und das Verwelken von Grün ist gut! Ist sowieso nur eine reinrote Partie mit grüner Farbe, die halt immer mehr abblättert. Insofern also KEIN weiterer "Farbtupfer"...

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