In ihrem Feldzug gegen das Auto neigen Grüne zur Vergesslichkeit.
Bei großen Projekten in der Stadt haben Bürger und die Zivilgesellschaft das erste Wort.“ Dieser Satz steht im Wahlprogramm der Wiener Grünen, Kapitel Bürgerbeteiligung. Nun, nach geschlagener Wahl könnte man dem anfügen: Egal, was der Souverän sich wünscht – das letzte Wort hat trotzdem die Partei.
Denn in Währing, wo die grüne Silvia Nossek ÖVP-Bezirksvorsteher Karl Homole bei den Wahlen knapp, aber doch überflügelt hat, gilt das Angebot an selbstbestimmte Wähler nicht mehr. Zwei Mal, einmal vor, einmal nach der Erweiterung der Kurzparkzonen im Jänner 2012, haben sich die Währinger in Befragungen gegen eine Gebührenpflicht beim Parken ausgesprochen. Das interessiert Nossek wenig. Sie hat bereits angekündigt, das Parkpickerl einzuführen. Und zwar, um mehr Radverbindungen, mehr Grünraum und mehr öffentlichen Verkehr zu ermöglichen.
Wir lernen also: Dem Grünen-Feldzug gegen das Auto sind zuwiderlaufende Wahlversprechen unterzuordnen. Das ist kein Versuch, „hechelnd Maria Vassilakou (oder ihre Partei, Anm.) niederzuschreiben“, wie der Schriftsteller Robert Menasse kritische Berichte zum Rücktritt vom angekündigten Rücktritt kommentiert hat. Bloß die Erinnerung an ein Versprechen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2015)