Berlusconi ist nicht das einzige Problem Italiens

RAINER NOWAK (Die Presse)

Italien steht wieder einmal vor einer wichtigen Wahl. Die Alternativen zum absurden Silvio Berlusconi geben wenig Anlass zur Euro-Hoffnung.

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Was ist eine der effizientesten Methoden, einem bestimmten Politiker in seinem Land zu helfen? Sich im Ausland lautstark über ihn zu empören und davor zu warnen, ihn zu wählen. Und im Idealfall noch die Drohung mitzuliefern, dass die Mehrheit für den allseits Unbeliebten böse Konsequenzen für das Land nach sich ziehen würde. So passiert bei Kurt Waldheim, Jörg Haiders bzw. Wolfgang Schüssels schwarz-blauer Regierung und nun bei Silvio Berlusconi.

Seit Wochen fiebern Europa und seine Medien mit jedem Prozentpunkt höher, den der Mann mit dem charakteristisch gefärbten Haar in den Umfragen zulegt. Da steckt der übliche Geisterbahnkitzel dahinter, mit dem Italien gern betrachtet wird: Im ersten Urlaubsland des Kontinents geht es demnach immer ein bisschen absurder, krimineller, aber nie ernsthafter zu als anderswo. Dass Italien die viertgrößte Volkswirtschaft der Union ist, wird ebenso gern vergessen wie eine Tatsache: Italien kämpft seit Staatsgründung mit dem gleichen Problem wie die Union. Der interne (finanzielle) Ausgleich und die Integration zwischen dem wirtschaftlich starken Norden und dem schwächelnden Süden war und ist kaum zu bewältigen und bleibt ungelöst. Zur Erinnerung für alle, die Italien nur mit Berlusconis abendlicher Beschäftigung und den passenden TV-Shows assoziieren: Der Großraum Mailand lässt Regionen wie Wien und sein niederösterreichisches Umland wirtschaftlich Lichtjahre hinter sich. Nur weil die Eurokrise gerade schlummert, ist sie noch lange nicht bewältigt: Ein Populist an der Spitze könnte sie wieder schnell zurückbringen. Eine mögliche Rückkehr Silvio Berlusconis an die Spitze, die übrigens trotz allgemeiner Aufregung eine Überraschung wäre, würde zum Problem für den gesamten Kontinent. Wie in seinen alten, verschwenderischen Tagen verspricht er Steuererleichterungen und eine Rücknahme des Sparpakets. Er schürt mit Ressentiments gegen Angela Merkel und den angeblich deutschen Sparkurs die Stimmung.

Aber ist der Mann wirklich der einzige Problembär? Nein, da ist auch sein Konkurrent und der mutmaßliche nächste Premier, Pierlugi Bersani, grauer Ex-Kommunist und neuerdings (laut „TAZ“) gemäßigter linker Held. Immerhin war er einst beim europäischen Liebling Romano Prodi in der Regierung, die auch wenig bis nichts gegen den Schuldenberg unternahm. Weniger häufig ist von dessen populistischen Versprechungen zu lesen: Bersani will die Italiener trotz gigantischen Schuldenbergs um 44 Milliarden Euro steuerlich entlasten. Wie er das genau finanzieren will, sagt er nicht. Ja, selbst die heimliche Idealbesetzung für den ersten Kassier des Kontinents, Ex-Notpremier Mario Monti, stellt bei einer Wahl in die Regierung 30 Milliarden Euro Entlastung für Familien und andere in Aussicht, die als Steuern teils gerade eingeführt wurden. Wie er nun plötzlich die Gegenfinanzierung mit weiteren Strukturmaßnahmen schaffen will, auf die er in seiner Amtszeit verzichten musste, verrät er nicht. Zumal er noch vor Kurzem Steuersenkungen ausgeschlossen hat.


Und dann gibt es da noch die Protestbewegung des Komikers Beppo Grillo, die ohne echtes politisches Konzept, aber ebenfalls mit vielen populistischen Versprechungen und jungen Kandidatinnen antritt. Da der alte Cäsar im Figaro-Format mit seinen schrillen Tönen und jenseitigem Nachtleben, hier die jungen Frauen einer lustigen Protestbewegung, schildert es etwa ein deutsches Online-Magazin begeistert: Da ist sie wieder, die Romantikbrille, ohne die die Medien Italien offenbar nicht betrachten und beurteilen können. Auch ein unterhaltsamer Komiker und lächelnde Neo-Politikerinnen werden das Land nicht vor einem (weiteren) wirtschaftlichen Absturz retten können, mühselige Reformen von Arbeitsmarkt bis Zollfahndung werden diese weder durchführen können noch wollen.

Umberto Eco und der Ex-Präsident des Verfassungsgerichtshofes in Rom, Gustavo Zagrebelsky, riefen am Ende dieses „dramatisch gefährlichen“ Wahlkampfs dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und sich gegen Populisten jeder Couleur zu stellen.

Klingt gut. Wen aber die Italiener nun wählen sollen, ist damit nicht beantwortet. Das kennen wir doch auch irgendwie.

 

E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.02.2013)

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18 Kommentare

Berlusconi ist die einzige realistische Lösung für das Italienische Problem

einfach das gesamte Land zwischen Mafia, Ndranghetta und CosaNostra gerecht aufteilen, die Senatoren die diese Gruppen vertreten sitzen eh auf Lebenszeit gewählt im Senat, und man legalisiert was ohnedies seit Jahrzehnten kaufmännische Lebensrealität ist. Italien ist eigentlich kein Staat sondern es wurden Fürstentümer in der zeit des Risorgimento / Garibaldi zusammengebastelt was nie zusammen gehörte - so eine Art Jugoslawien in groß. Die traditionellen kriminellen Strukturen gedeihen prächtig und sind in weiten Bereichen des Landes die einzigen Arbeitgeber und bieten als einzige Rechtssicherheit (nur heißt es dann Schutzgeld statt Steuern).

Wer einmal zwischen Neapel und Sizilien kaufmännisch gearbeitet hat der weiß, das Italien jenseits Südtirols schlicht Afrika ist. Und man kann die Realität zur Kenntnis nehmen oder weiter den EU Traum träumen.

Italienischer Krisenzustand

Drei Bemerkungen zum Kommentar:

1. Das (zur Zeit, bezogen auf die anstehenden Wahlen) grösste Problem wurde bedauerlicherweise nicht angesprochen. Denn das mit Abstand schlimmste Szenario - das allerdings durchaus zu befürchten ist - wäre eine parteipolitische Pattsituation. Selbst wenn die Mitte-Links-Koalition um Bersani gewinnen sollte und eine einigermassen stabile Regierung bilden könnte (was allerdings bereits unsicher zu sein scheint), dürfte die zweite Kammer (Senat) in Berlusconis Händen bleiben. Und bekanntlich sind die beiden Kammern im italienischen Gesetzgebungsverfahren absolut gleichberechtigt. Eine ungemütliche Situation...

2. Die Reduzierung der italienischen Probleme auf den uralten Umstand des "Nord-Süd-Gefälles" greift zu kurz. Alleine über die (höchst interessanten und einmaligen!) inneritalienischen Gegensätze, die italienische Politmentalität und andere italienische Spezifitäten könnte man Bücher verfassen.

3. Zu Mailand (und dem Norden generell): Gerade auch die nördlichen Regionen wurden von der Euro- und Wirtschaftskrise massiv getroffen. Nicht zuletzt deshalb, hat das Land zuletzt massive ökonomische Schwierigkeiten zu verdauen gehabt (schwindende Wettbewerbsfähigkeit).

Die Lachnummer des Tages...

Östereicher wollen Berlusconi nicht an der Macht haben!

Die Lachnummer des Presseforums:

Dr.House

Re: Die Lachnummer des Presseforums:

Es ist schon eine Ehre für mich, wenn ich unter so vielen FPÖ-Waehler auffalle!

Wenn die Lobby Presse aus lauter Wut schäumt

und jeder EU-Fanatiker auf ihn los drischt,

dann hat Berlusconi wohl nicht alles falsch gemacht....

Italien kämpft seit Staatsgründung mit dem gleichen Problem wie die Union.

Und genauso ABSURD wie "Italien" als Staat ist eben die "Union" immer sozialistischerer Raeterepubliken in Europa.
Und eine oestrreischischere Stadt als Mailand gibt es kaum. Mit dem Wiener Schnitzel als Nationalgericht....
Und dass die Presse nach wie vor den TAZ-Journalisten Nowak ueber Italien schreiben laesst, der natuerlich, schreiben macht muehe, sich selbts neuerdings (aus der TAZ) zietiert. Fuer ungelenrte Berliner: Die TAZ ist linker als das "Neue Deutschland" die Parteipostillie der SED. Und den Atheisten Umberto Eco zu zitieren ist wohl wirklich einfach "unfein".

Auch wenn man als Wähler in Österreich

meist ebenso ratlos-unschlüssig in der Wahlzelle steht wie unsere italienischen Nachbarn - im Vergleich zu Italien herrschen ja hierzulande direkt paradiesische Zustände, wirtschaftlich und politisch gesehen.

Die Italiener sind direkt zu bedauern, dass Berlusconi wieder in die politische Arena zurückgekehrt ist und es noch einmal wissen will. Dies führte leider zu einem Wettkampf des Populismus auch bei eher seriösen Kandidaten.

Mein Mitleid hält sich aber in Grenzen: Wer dem unsäglichen Cavaliere nach all den Eskapaden, die er sich geleistet hat, immer noch seine Stimme gibt, dem ist nicht mehr zu helfen.

oh hat der herr strohsack

seinen kommentar wieder mal zuvor durchlesen lassen müssen von den Italien-auskennern im zuständigen Ressort seines abrutschenden blattes? man kann doch echt nicht alles wissen...

Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

(um die Wähler bei Laune zu halten)! Noch viel gefährlicher aber ist es, den hoch verschuldeten Staat sanieren zu wollen, um von den Schulden wieder weg zu kommen. Was da passiert, haben wir Österreicher in der Vergangenheit bei der "Völkerbund-Anleihe", und die Griechen jetzt erlebt: um mit Kreisky zu sprechen: "der Österreicher läßt sich nichts wegnehmen!".

Man sollte also in beiden Fällen nur mit Bedacht vorgehen!

Berlusconi ist ein efahrener Wirtschaftspraktiker. Er wußte genau, daß er das Sparen in Italien nicht zu radikal angehen darf. Obwohl die "Wirtschaftsbelebung durch Geldausgeben" eher linken Wirtschaftsprogrammen entspricht, wurde er als Hauptfeind der italienischen Linken von dieser massiv angegriffen. Und Monti war der "Sanierer" und hat auch das übliche Schicksal erlitten. Die bürgerliche Mitte in Italien sah jetzt, wie die "gewendeten" Kommunisten im Begriffe war, die kommenden Wahlen zu gewinnen. Vor die Wahl zwischen dem "unpopulären" Monti und den Ex-Kommunisten gestellt, bleibt ihr - trotz aller Vorbehalte - nur mehr die Wiederwahl von Berlusconi, der schon in Hinblick auf sein Alter nur ein "Zwischen-Kandidat" sein kann.

Eines haben die Italiener jedenfalls gelernt: mit einem Viel-Parteien-System kommt man in der repräsentativen Demokratie mit einem Verhältniswahlrecht nicht recht weiter. Wir sollten uns daher vor diesem - in Italien gescheiterten - Weg hüten!


Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

À propos Verhältniswahlrecht: Italien bastelt seit Jahrzehnten an seinem Wahlrecht herum, ohne viel Erfolg. Keine Regierung hält im Durchschnitt länger als ein Jahr (wobei Berlusconi selbst ja gar nicht so schlecht abschnitt). Insofern ist es eigentlich egal, welches Wahlrecht gerade aktuell ist.

In Italien ist die politische und wirtschaftliche Krise irgendwie systemimmanent, weil ja die Korruption nicht in den Griff zu bekommen ist, die bis rauf in die höchsten Ämter herrscht.

Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Geschätzte Kollegin.

Prinzipiell würde ich Ihnen zustimmen. Allerdings eine - meines Erachtens - notwendige Berichtigung zum letzten Abschnitt: In der Tat sind sich die Italiener politische und ökonomische, aber ebenso gesellschaftliche Krisen gewohnt. Diese sind jedoch weniger "systemimmanent", sondern hauptsächlich eine notwendige Folge der italienischen Mentalität. Allenfalls könnte man diese zwei "Institutionen" miteinander verknüpfen und behaupten: Die italienische Mentalität befördert entsprechende politische, ökonomische und gesellschaftliche Institutionen (= das "italienisches System"), die wiederum ausgeprochen krisenanfällig reagieren.

MfG

Re: Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Sie sprechen einen interessanten Aspekt an, den des "national character", der die Völker (Europas) in Klischeeschubladen steckt.

Die Mentalität der Italiener ist sicher ein wichtiger Faktor, darf aber mE nicht als Rechtfertigung für alles und jedes dienen. Bei Ihrer Argumentation - System und Mentalität bedingen sich gegenseitig und sind somit praktisch unveränderbar - beißt sich die Katze nämlich in den Schwanz.

Wenn die landläufige Meinung den Italienern zugesteht, lebenslustiger und emotionaler zu sein als ihre deutschen Nachbarn, aber halt auch ein bisserl chaotischer und schlitzohriger, dann ist dies natürlich in Zeiten wie diesen eine bequeme Ausrede.

Nun ist eine Mentalität zwar durch Jahrhunderte entstanden und hat eine gute alte Tradition, ist aber andererseits auch nicht "in Stein gemeißelt" und damit zumindest geringfügig korrigierbar - angesichts der EU-Mitgliedschaft mehr als angebracht.

In diesem Zusammenhang würde mich interessieren, ob die Italiener in der Schweiz durch die "helvetische Mentalität", von der sie ja umgeben sind, in ihrer Lebensart etwas eingebremst werden und somit disziplinierter und effizienter sind.

Geht dies dann aber zu Lasten ihrer "italianità", oder ergibt dies im Tessin womöglich eine wunderbare Mischung?

Vielleicht können Sie mir dazu als "Helvetier" eine fachkundige Auskunft geben?


Re: Re: Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Teil I

Sehr geehrte "Ka_Sandra"

Besten Dank für diesen äusserst spannenden, interessanten Beitrag. Er wirft einige überdenkenswerte Aspekte auf und es liessen sich längere, interessante Gespräche gestalten. Leider ist es schriftlich nur schwer möglich, präzise und vollumfänglich auf solche Themen einzugehen, ich versuche es in gebotener Kürze trotzdem...

1. Eine generelle Bemerkung und mit Bezugnahme auf Ihren Abschnitt eins:

Grundsätzlich denke ich schon, dass ein aufmerksamer, seriöser Beobachter und Kenner eines Landes und deren Bewohner eine gewisse "Schubladisierung" vornehmen darf und kann, ohne dass diese Kategorisierung unfair und falsch zu qualifizieren wäre.

2. Zu Ihrem Abschnitt zwei:

Eine nationalstaatliche Indentität kann und darf in der Tat niemals für jeglichen Aspekt als Erklärungs- oder gar Rechtfertigungsversuch herhalten, keine Frage. Sie kann dem Kenner jedoch einige Querverweise liefern und den tieferen Sinn und Zweck, sowie den Ursprung eines Phänomens (zumindest ansatzweise) erklären.

System und Mentalität sind sicherlich kausal, in jeder Gesellschaft. Dies muss wohl sogar so sein, andernfalls würde eine Gesellschaft nur schlecht funktionieren können. Dies könnte sogar ein Erklärungsansatz für die italienische Misere darstellen?

Dass eine Staatsmentalität einen unverrückbaren Bestand haben muss, denke ich ebenfalls nicht. Es bedarf jedoch eines grossen Aufwandes, grosser Willensanstrengungen und einer längeren Zeitperiode, um Änderungen (...)

Re: Re: Re: Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Teil II

Heute haben die Leitungen scheinbar wieder Verstopfungen. Ich versuch's ein zweites Mal!

(...) vornehmen zu können (ein, zwei Generationen?)!

3. Zu Abschnitt drei:

Ich stimme dieser Aussage ohne jeglichen Einwand zu.

4. Zu Abschnitt vier:

Ich verweise auf meine Ausführungen unter Punkt 2.

Ob man eine nationalstaatliche Mentalität allerdings ohne zwingenden Grund "transformieren" sollte bezweifle ich stark. Es gäbe in Italien allerdings gute Gründe, gewisse "Justierungen" vorzunehmen. Lediglich ein Hinweis dazu: Den allermeisten Italienern ist es bis heute nicht stringent zu erklären, dass die grassierende Steuerhinterziehung (damit meine ich auch das Gewerbe, denn die Mehrwertsteuer wird generell aktiv (!) "erlassen", der Kunde muss lediglich auf seinen Beleg verzichten) und die notorische Skepsis gegenüber dem Staatswesen letztlich nachteilig auf ihr unmittelbar persönliches Leben auswirken muss.

5. Zu Abschnitt fünf, sechs und sieben:

Prinzipiell ist es natürlich schon so, dass die meisten Zuwanderer eine Art "Kulturschock" erleben. Gerade die CH ist für viele Ausländer (auch Italiener) eine komplett neue Erfahrung, insbesondere aufgrund dessen, dass die CH wohl das uneuropäischte Land in Europa ist, zumindest was die Ausgestaltung der Demokratie und den ausgesprochen republikanischen Staatsaufbau betrifft. Selbst die (in ihrer Anzahl nicht unbeträchtlichen) deutschen Einwanderer sind des Öfteren erstaunt über diese Differenzen und die (...)

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Teil III

(...) daraus resultierenden (Mentalitäts-) unterschiede. Die eingewanderten Italienerinnen und Italiener haben - so mein Empfinden - zwar durch ihre offene Art und ungezwungene Weise auf Menschen zuzugehen schnell Anschluss gefunden und haben sicherlich auch gewisse eidgenössische Eigenarten "inhaliert", trotzdem ist es vielen von ihnen schwergefallen die Sprache zu erlernen und die Funktionsweise der "eidgenössischen Abläufe" zu verstehen. Ich habe des Öfteren erlebt, dass italienische Geschäftsleute (Garagisten, etc.) offen angeboten haben, die Mehrwertsteuer zu "umgehen". Die sogenannten "Secondos" - also die Kinder der Einwanderer - haben sich allerdings (mehrheitlich) auch mentalitätsmässig "verschweizert". Ich denke jedoch, dass gewisse Unterschiede bleiben werden. Zumindest so lange "innerhalb" der eigenen Nationalität geheiratet wird. Generell sind dies allerdings wohl keine schweizerischen Phänomene.

Das Tessin ist natürlich für schweizerische Verhältnisse kein Sonderfall. Es ist zwar ein Teil einer grossen, europäischen Sprach- und Kulturgruppe, darf und muss jedoch als durch und durch schweizerisch bezeichnet werden. So wie ich die Tessiner kennenlernen durfte, würde ich sagen: Ausser der italienischen Sprache (genauer: Lombardischer Dialekt) ist nicht viel Italienisches vorhanden. Wobei man sagen muss, dass ein Lombarde auch wenig mit einem Lecceser gemein hat...

Ich hoffe, dass Sie mit meinen Antworten etwas anfangen können ;-)

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Herzlichen Dank, dass Sie sich so viel Zeit für die Beantwortung genommen haben!
Sehr interessant!

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Gefährlich ist, Staatsschulden zu machen

Bitte, sehr gerne!

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Sonntag und freue mich, Sie in Zukunft wieder auffinden und lesen zu dürfen.

MfG

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