Die ÖVP will – jetzt aber wirklich – wieder eine Stadtpartei sein. Das heißt: Daran, wie sie bei der Wien-Wahl 2015 abschneidet, wird man den Mitterlehner-Effekt messen.
Die Karikaturisten sind der ÖVP für ihre „Evolution“-Parole vermutlich noch lang dankbar. Denn über die einzelnen Stadien der Fortentwicklung der Volkspartei kann man viele böse Witze reißen – vor allem, solange die vage wabernden Diskursnebel der Fantasie jeden Freiraum lassen. Wobei: Ein konkretes Ziel der laufenden ÖVP-Reform steht ja bereits fest, genauer gesagt, tut es das seit Jahren. Die „neue“ ÖVP will, soll, muss auch eine Stadtpartei sein – jetzt aber wirklich.
Insofern eignet sich die Frage, ob die ÖVP „Großstadt kann“, hervorragend, um zu messen, ob jene recht haben, die Reinhold Mitterlehner als neue Angela Merkel bejubeln. Einen Termin für diesen Lackmustest gibt es schon: Es ist die Wien-Wahl 2015. Denn das Wiener ÖVP-Ergebnis ist immer auch ein Gesamt-ÖVP-Ergebnis: Keine andere Landespartei ist so eng mit dem Bund verbunden und widerspricht ihm so selten (und wenn, fällt es nicht auf). Und auch aus anderen Gründen eignet sich Wien als ÖVP-Labor: Einerseits herrschen mit den starken Neos sportliche Bedingungen, andererseits zeigt sich an der Wiener Minipartei (14 Prozent bei der Wien-Wahl 2010) gleichsam wie unter dem Mikroskop, woran ein ÖVP-„Neustart“ häufig gescheitert ist. Schließlich hat sich niemand so oft neu erfunden wie die Wiener ÖVP. Sie hat es sowohl mit einer liberalen Linie als auch mit „Law and Order“ probiert. Die einzige bleibende Erkenntnis war: Scheitern kann man auf viele Arten.
Radar-Politiker. Der jetzige Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka versucht es deshalb damit: Allen möglichst alles sein. Er gibt den eher Liberalen (in der Frage, ob Homosexuelle aufs Standesamt dürfen) genauso wie den empörten Retter der Parkplätze. So richtig steuern kann er sein Image aber nicht: Trotz des Bemühens, sich mit dem Wirtschaftsthema zu profilieren, ist die Wiener ÖVP für viele die „Autofahrerpartei“, die vor allem gegen etwas ist: gegen zu viele Radwege, gegen hohe Gebühren, gegen Rot-Grün (wobei man eher gegen Grün als Rot ist, denn mit der SPÖ will man ja gern koalieren). Wofür die ÖVP ist, weiß man hingegen noch immer nicht so ganz genau.
Das lässt die Wiener ÖVP jetzt daher beim Bürger erfragen. Zwar verzichtet man inzwischen auf groß angelegte Versuche, die Bürger direkt einzubinden (die Bundes-ÖVP könnte am Wiener Agendaprozess übrigens ablesen, wie man sich an den eigenen Funktionären die Zähne ausbeißt). Stattdessen lässt PR-Fachmann Juraczka die Wiener in „Radar“-Umfragen vermessen. Dazu fällt einem VP-Urgestein Karl Pisa ein, der sagte, es gebe „Kompass“- und „Radar“-Politiker. Die einen geben eine Richtung vor, die anderen suchen. Aber Authentizität kann man nicht „outsourcen“. Und ohne sie wiederum klappt es mit dem, was man Stil nennt, nicht.
Ob der „Macher-Mitterlehner-Effekt“ da hilft? Oder Sebastian Kurz? Da im Bund die Mitterlehner-Show läuft, hat er vielleicht mehr Zeit für ein Heimspiel. Nötig wäre es. Denn sollte die ÖVP in Wien einstellig werden, ist das mehr als eine Wahlniederlage. Der ÖVP-Neustart wäre dann, was er in Wien schon öfter war: eine Fehlzündung. Und nur für die Karikaturisten ein Feuerwerk.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.09.2014)