Keinem Verteidigungsbündnis anzugehören ist nicht, wie Werner Faymann behauptet, "sehr zeitgemäß", sondern eher unsolidarisch und halbseiden.
Angesichts der eskalierenden Konfrontation zwischen Russland und dem Westen über die ungestüme Heimholung der Krim ins Reich des neuen Zaren, Wladimir Putin, war wenig überraschend, dass Bundeskanzler Werner Faymann flugs die jüngst etwas in Vergessenheit geratene Ikone Neutralität vom Speicher des Kanzleramtes holen ließ und zum Vorbild für den Rest der Welt erklärte: Keinem Verteidigungsbündnis anzugehören, sei „sehr zeitgemäß“.
Dass allein der Nato-Beitritt den Völkern vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer Schutz vor russischer Bedrohung gebracht hat und deshalb dort als äußerst zeitgemäß verstanden wird, dürfte sich halt noch nicht bis ins Kanzleramt in Wien durchgesprochen haben. Dergleichen ahistorischer Neutralismus kommt, gerade in diesen Tagen, trotzdem gut an im Land. Nicht zuletzt deswegen, weil eine Mehrheit der (vor allem etwas älteren) Österreicher noch immer davon überzeugt sein dürfte, dass die Neutralität in den Jahren des Kalten Krieges einen substanziellen Beitrag zur äußeren Sicherheit des Landes geleistet habe.
Diese Behauptung gehört zwar zum Dogmenschatz der Zweiten Republik, ist aber trotzdem frei erfunden. Denn einziger Garant dafür, dass die damalige Sowjetunion nicht so mit Österreich verfahren konnte wie Russland heute mit der Ukraine, war die Nato, die Österreich auch ohne Mitgliedschaft des Landes gegen vorrückende Sowjetpanzer verteidigt hätte. Für Österreich war das jahrzehntelang eine höchst komfortable, wenn auch reichlich halbseidene Situation: Wir konnten die Vorteile der Nato genießen, ohne die Kosten der Mitgliedschaft tragen zu müssen. Sehr österreichisch, das.
Die neue Konfrontation zwischen Russland und den westlichen Demokratien wäre deshalb eine hervorragende Gelegenheit, diese historischen Verbindlichkeiten abzutragen und gleichzeitig Österreichs in den vergangenen Jahren redlich erworbenen Ruf, ein eher unverlässlicher Kantonist mit stark narzisstischer Disposition zu sein, mit einem Schlag zu beseitigen: Indem die Republik endlich der Nato beitritt und damit die Landesverteidigung auf eine seriöse Basis stellte, anstatt sie wie bisher als Teil der Operettenkultur dieses Landes zu verstehen.
Gerade in einem Augenblick, in dem der Westen, geschwächt von der selbst verursachten Finanzkrise, einem der außenpolitisch ungeschicktesten US-Präsidenten der Nachkriegszeit und geschwächt auch von den eigenen Elektoraten, denen vor allem die Vollversorgung mit Krawallfernsehen und Büchsenbier zentrales politisches Anliegen ist – gerade in diesem Augenblick also, in dem der Westen zunehmend von den autoritären Systemen in China und Russland herausgefordert wird, wäre ein Beitritt Österreichs zum westlichen Militärbündnis ein kleines, aber feines Zeichen.
Ein Zeichen dafür nämlich, dass wir uns zu den Werten der westlichen Demokratien bekennen und bereit sind, dieses Bekenntnis auch mit entsprechenden Verpflichtungen zu untermauern – sowie auch die Kosten zu tragen, die damit verbunden sind.
Man muss ja nicht gleich so weit gehen, die zeitweilige Verlegung der Eurofighter-Flotte aus Zeltweg nach Kattowitz zu erwägen und damit den Polen eine kleine Wiedergutmachung dafür anzubieten, dass Österreich während des Freiheitskampfes der polnischen Arbeiter gegen die kommunistischen Unterdrücker in den 1980er-Jahren auf der falschen Seite der Geschichte stand, nämlich der des Regimes.
Im neutralen Schweden ist die sicherheitspolitische Debatte angesichts der als bedrohlich empfundenen Politik Putins bereits im Gang. Zwar schließt die Regierung einen Nato-Beitritt – wie ihn Militärexperten fordern, weil sich Schweden allein höchstens eine Woche gegen einen Angriff aus Russland wehren könne – noch aus. Aber die Stimmung in der Bevölkerung dreht sich: Keinem Verteidigungsbündnis anzugehören, wird von immer mehr Schweden als „unzeitgemäß“ und als Sicherheitsrisiko verstanden.
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Zum Autor:
Christian Ortner ist Kolumnist und Autor in Wien. Er leitet „ortneronline. Das Zentralorgan des
Neoliberalismus“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.03.2014)