Die europäischen Gesellschaftssysteme und Wohlfahrtsstaaten sind auf Solidarität aufgebaut. Doch diese stößt mittlerweile immer stärker an ihre Grenzen.
Alten, Kranken und Hilfsbedürftigen im Allgemeinen zur Seite zu stehen ist ein schönes, zutiefst menschliches Verhalten. Es ist eine Grundlage für die Keimzelle der Gesellschaft: die Familie oder die Sippe. Die jungen und gesunden Familienmitglieder sorgen für die Kinder und die Alten, sie denken nicht nur an ihr eigenes Wohlergehen, sondern vor allem an jenes der anderen. Der Grundgedanke lautet: Was kann ich tun und beitragen, damit es allen in der Familie gut geht?
Dieses Prinzip der Solidarität sicherte über Jahrtausende das Überleben der Menschen. In Familienbetrieben ist es noch heute die Grundlage nicht nur des emotionalen Wohlbefindens, sondern auch des materiellen Fortkommens.
In den europäischen Wohlfahrtsstaaten wurde das Solidaritätsprinzip auf eine gesamtgesellschaftliche Ebene gehoben. Es blieb nicht nur den einzelnen Familienverbänden überlassen, füreinander zu sorgen, sondern diese Aufgabe übernahmen staatliche und andere Institutionen.
Auf diesem Prinzip beruhen Pensionssystem, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Gewerkschaften, Altenpflege, Kinderbetreuung und Sozialleistungen aller Art. Die Leistungsfähigen zahlen in das System ein, um jenen, die noch nicht oder nicht mehr leistungsfähig sind, Auskommen, Betreuung oder Pflege zu sichern. Dieses System soll für Sicherheit, Gerechtigkeit, Wohlstand für alle und sozialen Frieden sorgen. Bis zu einem gewissen Grad ist dies in den vergangenen Jahrzehnten auch geglückt. Niemand muss sich in einem Sozialstaat Sorgen machen, ob er im Krankheitsfall Arzt oder Operation bezahlen kann oder im Alter ohne Betreuung ist. Für all dies ist vorgesorgt, alles wird mit Beiträgen und Steuern der Bürger finanziert.
Doch in einer Gesellschaft ist es ähnlich wie in einer Familie: In dem Moment, in dem jeder nur noch an sich selbst denkt, zerbricht das Gefüge. Mittlerweile sind wir an einem Punkt angelangt, an dem das Solidarsystem an seine Grenzen stößt. Das liegt einerseits an dem exzessiven Ausbau der staatlichen Leistungen, die immer mehr Geld verschlingen. Andererseits wird die Zahl jener, die Leistungen beanspruchen, im Verhältnis zu den Zahlern immer größer.
Bedingt ist diese Entwicklung zum einen durch die Demografie, weil immer mehr Ältere immer weniger Jüngeren gegenüberstehen. Das macht das Pensionssystem und die Krankenversicherung zunehmend unfinanzierbar. Dazu kommt noch der massenhafte Zustrom von Hilfsbedürftigen aus Kriegs- und Krisengebieten. Das Solidarprinzip droht auch deshalb zu kippen, weil sich immer mehr das Anspruchsdenken durchsetzt. Es dominiert nicht mehr der Gedanke, wie man zum Gesamtwohl beitragen kann, sondern: Wie kann ich für mich möglichst viel aus dem System herausholen?
Unser System ist allerdings darauf ausgerichtet, relativ wenige Leistungsunfähige zu unterstützen – nicht relativ viele Leistungsunwillige. Der individuelle Egoismus spiegelt sich im Großen wider. Das zeigte sich zuletzt bei der Abstimmung über den Brexit in Großbritannien und in der Flüchtlingskrise, als von EU-Institutionen die Mitgliedstaaten zur Solidarität aufgefordert wurden und zumeist dankend ablehnten.
Doch kann man den Bürgern überhaupt einen Vorwurf machen, dass sie den schönen Gedanken der Solidarität aufgeben? Hat man sie nicht zu sehr überfordert? Der Staat hat die Bürger über Jahrzehnte immer mehr entmündigt und Leistung bestraft, hat den immer weniger Leistungswilligen immer höhere Steuern abgepresst. Darf man sich dann wirklich wundern, wenn Solidarität immer mehr einer Verweigerungshaltung und dem Egoismus weicht?
Will man den Solidargedanken, das Mitgefühl und die Mitverantwortung für die Schwachen nicht völlig zerstören, so darf man dieses Prinzip nicht überdehnen. Das gilt sowohl für den Staat als auch für jeden Einzelnen.
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Zur Autorin:
Dr. Gudula Walterskirchen ist Historikerin und
Publizistin. Sie war bis 2005 Redakteurin der „Presse“, ist seither freie Journalistin und Autorin zahlreicher Bücher mit historischem Schwerpunkt.
www.walterskirchen.cc
(Print-Ausgabe, 08.08.2016)