Mit Telefonaten mit den Staatschefs von Israel, Ägypten, Jordanien und dem palästinensischen Premier versucht Barack Obama, die Waffenruhe im Gazastreifen zu stärken.
Der neue US-Präsident Barack Obama hat sich an seinem ersten vollen Arbeitstag umgehend in den Nahost-Konflikt eingeschaltet. Obama habe am Mittwoch mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert, dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und König Abdullah II. von Jordanien telefoniert, teilte das Weiße Haus mit. Dabei habe er seine Entschlossenheit bekräftigt, sich vom Beginn seiner Amtszeit an aktiv für einen Frieden zwischen Arabern und Israel einsetzen zu wollen.
Obama habe in den Gesprächen zudem unterstrichen, die Waffenruhe im Gazastreifen stärken zu wollen. Dazu müsse die Belieferung der radikalislamischen Hamas mit Waffen durch Schmuggel unterbunden werden. Zudem wollten die USA den Wiederaufbau unterstützen. Die Vereinigten Staaten würden "ihren Teil tun", um diese Bemühungen zum Erfolg zu führen. Die Telefonate seien "im Geist der Partnerschaft" geführt worden und herzlich gewesen, hieß es weiter.
Im Gespräch mit Abbas habe Obama seinen Einsatz für einen "dauerhaften Frieden" in Nahost angekündigt, sagte ein Palästinenser-Sprecher. Er habe versichert, zusammen mit Abbas an einem Frieden für die Region arbeiten zu wollen. Zudem habe Obama zugesagt, alle möglichen Anstrengungen zu unternehmen, um schnellstmöglich auf Basis internationaler Resolutionen zu einer Lösung zu kommen.
Nach palästinensischen Angaben war Abbas der erste Staatschef, den Obama nach seiner Amtseinführung am Dienstag anrief. Der schnelle Anruf habe allen beteiligten Parteien auch signalisiert, dass es unter den Palästinensern nur einen Ansprechpartner gebe - Präsident Abbas, sagte ein enger Vertrauter Abbas'. Die Legitimität von Abbas wir vor allem von der radikalislamischen Hamas in Frage gestellt, die seit Juni 2007 den Gazastreifen kontrolliert.
Olmert erklärte nach dem Telefonat, er habe Obama über die Lage im Gazastreifen nach dem israelischen Militäreinsatz informiert. Er habe auch seine Hoffnung geäußert, dass die von Israel, Ägypten, den USA und Europa unternommenen Anstrengungen zur Verhinderung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen erfolgreich seien, hieß es aus dem Büro Olmerts.
Israel hatte zuvor nach seinem dreiwöchigen Militäreinsatz den vollständigen Abzug seiner Truppen aus dem Gazastreifen vermeldet. Seit Sonntag ist in dem Palästinensergebiet eine Waffenruhe in Kraft, die Israel und die Hamas unabhängig voneinander ausgerufen haben. Während ihrer Offensive aus der Luft, am Boden und vom Meer aus tötete die israelische Armee nach Angaben palästinensischer Rettungskräfte mehr als 1.300 Menschen, darunter 410 Kinder. Auf israelischer Seite starben zehn Soldaten und drei Zivilisten.
Ägyptens Präsident Mubarak hatte Obama bereits am Dienstag in einem Glückwunschtelegramm aufgefordert, den Nahost-Konflikt zu seiner Priorität zu machen. Er hoffe auf eine "neue Etappe fruchtbarer Beratungen".
(Ag.)