Prozess. General Horngacher erhielt Reisegutscheine, weiß aber nicht, wer sie zahlte.
WIEN. „Ich finde das nicht lustig“, sagt Polizei-General Horngacher am Dienstag. „Ich auch nicht“, entgegnet Staatsanwalt Friedrich König und ändert schlagartig seine Miene, dem bitteren Lächeln (ein Lachen war's nicht) folgt ein strenger Blick. Im Publikum, buchstäblich hinter dem Rücken des Angeklagten, wird immer noch gelächelt. Manchmal unterdrückt gelacht. Etwa dann, als Roland Horngacher dem Richter zu erklären versucht, wie er einen von der Bawag bezahlten Reisegutschein im Wert von 2200 Euro im diskreten Kuvert entgegennahm.
Zweiter Tag im Amtsmissbrauchs-Prozess: Thema ist die Verbindung zwischen dem suspendierten Wiener Landespolizeikommandanten Horngacher (ihm wird auch Geschenkannahme und Geheimnisverrat vorgeworfen) und Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner, dem Hauptangeklagten des Bawag-Prozesses. Gleich vorweg: Kommenden Freitag wechselt Elsner seine Rolle, an diesem Tag wird der Bawag-Angeklagte als Horngacher-Zeuge vorgeführt. Merkmal der Achse Horngacher/Elsner war laut Anklage, dass der General von 2001 bis 2003 Reisegutscheine des einstigen Gewerkschafts-Reisebüros Ruefa geschenkt bekam. Die Scheine (finanziert von der Gewerkschaftsbank Bawag) waren jeweils ca.2200 Euro wert.
„Wann haben Sie denn die Gutscheine bekommen?“, fragt Richter Roland Weber. „Ich glaube 2001 und 2002.“ Richter: „Sie bekommen eine Zuwendung fast in der Höhe Ihres Monatsgehalts und können sich nicht erinnern? Und wie war die Übergabe?“ Der pensionierte Polizeibeamte Adolf Krchov, der Kassier der Freunde der Wiener Polizei (siehe Artikel unten), habe ihm ein Kuvert ins Büro gebracht, sagt Horngacher. „Ich hab das Kuvert auf die Seite gelegt.“ Richter: „Was hat er gesagt?“ – „Ich glaub nichts.“ Das ist wieder so ein Moment, indem es Prozess-Kiebitzen schwer fällt, jede Regung zu unterdrücken.
Richter Weber: „Haben Sie sich nicht gewundert, dass auf einmal 2000 Euro (der ungefähre Gegenwert des Gutscheins, Anm.) auf Ihrem Schreibtisch liegen?“ – „Ich hab angenommen, das ist für meine Vereinstätigkeit.“ Horngacher gibt zu bedenken, dass er für den Verein der Freunde der Wiener Polizei Vorträge gehalten habe, „außerdem hat mir der Verein Leute mit Problemen geschickt“. Richter: „Hat Sie das nicht interessiert, woher das Geld kommt?“ Horngacher: „Ich hab Krchov dann längere Zeit nicht gesehen.“
„Persilschein“ für Elsner
Solche Antworten reichen dem Richter nicht. Noch einmal: „Was haben Sie gedacht, woher das Geld kommt?“ Nun sagt der General, er habe nicht nachgefragt, nehme an, Krchov habe aus eigener Tasche bezahlt. Richter: „Krchov sagt, er hat keine Ahnung, wie Sie zu den Gutscheinen gekommen sind.“ Jetzt weiß Horngacher nicht mehr weiter. Dass die Scheine von der Bawag kamen, habe er jedenfalls nicht gewusst.
Der Staatsanwalt stellt die Verbindung zur Bawag her. Horngacher habe Bawag-Direktor Elsner eine Auskunft über den bulgarischen „Mobiltel“-Verkäufer Michael Chernoy geliefert – eine Art Persilschein, der es Elsner ermöglichte die Mitfinanzierung des „Mobiltel“-Deals bankintern durchzusetzen. Er habe nur „eine Nullauskunft“ gegeben, sagt Horngacher. Nämlich, dass gegen Chernoy in Österreich nichts vorliege. Davor oder danach habe er mit Elsner telefoniert. Richter: „Das haben Sie bisher nicht gesagt.“ Horngacher: „Dann hab ich es halt vergessen.“ Richter: „Sie vergessen immer wieder etwas, das ist schon auffällig.“ Jedenfalls sagt Horngacher, er habe keine Datenabfrage vorgenommen, er habe lediglich im Kopf gehabt, dass gegen Chernoy nichts vorliege. Staatsanwalt: „Wie können Sie dann sagen, dass kein Verfahren anhängig ist? Das wäre so, wie wenn Sie sagen: ,Hadschi Bratschi Luftballon – gegen den liegt nichts vor.“
WAS KOMMT
Die Verbindung des angeklagten (derzeit suspendierten) Wiener Polizei-Generals Roland Horngacher zu dem derzeit ebenfalls angeklagten Ex-Bawag-Boss Helmut Elsner war am Dienstag das zentrale Thema des 2. Prozesstages.
Am kommenden Freitag, dem 12.Oktober, muss Elsner als Zeuge in diesem Prozess aussagen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.10.2007)