Brandstetter: "Arbeitsmöglichkeiten in der Haft essenziell"

Die Presse
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Der Justizminister hat "wirklich kein Verständnis", wenn über die niedrige Entlohnung oder mangelnde Sozialversicherungen geklagt werde. Immerhin stehe und falle die Resozialisierung mit den Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten.

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat "wenig Verständnis" für die - von Häftlingen geübte - Kritik an den Arbeitseinsätzen in Justizanstalten. Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten seien "essenziell für das Gelingen der Resozialisierung". Deshalb werde er sich weiterhin sehr um den Ausbau bemühen, sagte der Ressortchef.

"Die Resozialisierung steht und fällt mit den Arbeitsmöglichkeiten" - seien sie doch die Grundlage dafür, dass sich entlassene Häftlinge nachher im Leben im Freiheit wieder zurechtfinden können. Daher habe er "wirklich kein Verständnis", wenn etwa über die niedrige Entlohnung oder mangelnde Sozialversicherungen geklagt werde.

Was die Versicherung betrifft, sei es höchstgerichtlich ausjudiziert, dass es für Strafgefangene keine Pensionsversicherung gibt. Und für die medizinische Versorgung wende die Justiz jährlich 60 Mio. Euro auf - zusätzlich zehn bis elf Mio. für die Verpflegung, auch für die Infrastruktur - also einen möglichst guten Zustand der Haftanstalten - komme der Bund auf. Was durch die Arbeitsleistung der Häftlinge eingenommen werde, decke diese Kosten bei Weitem nicht.

Aber das sei auch nicht der Zweck - und solche "Zahlenspielereien" nicht sinnvoll. Denn bei den Arbeitsmöglichkeiten gehe es einzig darum, die Resozialisierungschancen zu steigern. Das sei die oberste Zielvorgabe im Strafvollzug - und möglichst viele Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen sei ihm auch vom Gesetz aufgetragen.

(APA)

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