Diese Woche gehen in Niederösterreich drei Kameras in Betrieb, die gestohlene Fahrzeuge an ihren Kennzeichen erkennen können. Die genauen Standorte sind geheim, die Daten sollen nicht gespeichert werden.
Mit der videounterstützten Verbrecherjagd auf Autobahnen wird es ernst: Das Innenministerium startet diese Woche mit vorerst drei Kameras in Niederösterreich den Echtbetrieb, kündigten Innenministerin Maria Fekter und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll am Montag an. Vier weitere Kameras sollen angeschafft und bundesweit eingesetzt werden.
Datenschutzrechtlich sei die automatische Kennzeichenerfassung laut Fekter unbedenklich. "Es werden keine Daten gespeichert oder aufgezeichnet", betonte sie. Es würde lediglich eine Nummer erfasst, die mit der Fahndungsdatei abgeglichen wird. Bei einem Treffer werden die Daten an die Landesleitzentrale weitergeleitet und die Verfolgung durch den Streifendienst aufgenommen.
Die laufend wechselnden Kamerastandorte gibt man aus kriminaltaktischen Gründen nicht bekannt. "Auch wir wissen nicht, wo diese Geräte installiert sind", sagte Asfinag-Vorstand Klaus Schierhackl. Montiert sind die Kameras des Innenministeriums an Überkopfstahlkonstruktionen der Asfinag. Sie werden an jeder Fahrspur angebracht und die vorbeifahrenden Fahrzeuge von hinten gescannt.
"Soko-Kfz" für den Westen
Um zu verhindern, dass Autodiebe nun in andere Regionen ausweichen, wird im Westen des Landes "eine Soko-Kfz gebildet", kündigte Maria Fekter an. Auf den Bundesstraßen habe man nach wie vor die KES(Kennzeichen-Erfassungs-System)-Fahrzeuge der Polizei im Einsatz.
Zwei Drittel der Autodiebstähle passieren im Osten des Landes, betonte die Innenministerin. Im ersten Halbjahr 2010 habe man zwar deutlich weniger gestohlene Autos registriert (minus 37,3 Prozent in Wien, minus 65 Prozent in Niederösterreich und minus 61,3 Prozent im Burgenland), die Polizei werde aber den Kontrolldruck auf hohem Niveau halten und den Fahndungsdruck verschärfen.
Erwin Pröll zeigte sich über die Videoüberwachung der niederösterreichischen Autobahnen erfreut und betonte die abschreckende Wirkung für Kriminelle und die Erhöhung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung. Durch den Anstieg der Einbruchs- und Kfz-Diebstahlszahlen sei eine gewisse Verunsicherung in der Bevölkerung zu spüren gewesen.
(Red.)