Den Haag sei mit dem Einsatz für Frieden nicht vereinbar.
Pretoria. Erst vor einigen Tagen hat Burundi die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof aufgekündigt, nun will Südafrika nachziehen. Justizminister Michael Masutha zufolge seien die Verpflichtungen gegenüber dem Strafgericht in Den Haag nicht mit dem Einsatz Südafrikas für Frieden in Afrika vereinbar.
Masutha verwies etwa auf die diplomatische Immunität von Staats- und Regierungschefs. Südafrika hatte sich im vergangenen Jahr geweigert, den vom Strafgericht gesuchten sudanesischen Staatschef Omar al-Bashir beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union festzunehmen. Pretoria verwies darauf, dass al-Bashir nicht Südafrika besucht, sondern an dem Gipfel teilgenommen und ihm daher Immunität zugestanden habe.
Masutha zufolge soll der Austritt nach Ablauf eines Jahres in Kraft treten. Afrikanische Staaten haben immer wieder kritisiert, dass der Gerichtshof bisher vor allem afrikanischen Politikern den Prozess gemacht hat. (ag.)
(Print-Ausgabe, 22.10.2016)