Fiaker in Wien können sich künftig nicht mehr von der "Pferdewindel"-Pflicht freikaufen. Außerdem kommen Fahrtenbücher und Nummerntafeln.
Den schwarzen Schafen unter den Wiener Fiakern wird der Kampf angesagt: Die rot-grüne Wiener Stadtregierung hat am Montag eine Novelle der gesetzlichen Bestimmungen präsentiert, die grundlegende Neuerungen für die Traditions-Kutschen bringen. Die Novelle des Fiaker-Gesetzes wird frühestens in einem halben Jahr in Kraft treten.
Die Gespanne werden dann mit Fahrtenbuch und Nummerntafel unterwegs sein müssen. Auch strengere Kontrollen und ein neuer Vergabemodus für die Standplätze wurden angekündigt. Auch von der "Pooh-Bags"-Pflicht kann man sich künftig nicht mehr freikaufen.
Im Vorjahr gab es 28 Anzeigen, unter anderem wegen Überschreitung der Betriebszeiten oder unsachgemäßer Anwendung des Zaumzeugs bzw. wegen Problemen mit den Beschlägen. Kontrollen fanden bisher schon statt, sie werden aber nun verstärkt.
Veterinär kommt unangekündigt
Unangekündigte Besuche des Veterinäramts wird es künftig sowohl in den Ställen als auch an den Standplätzen geben. Auch die jährlich durchgeführte Konzessionsüberprüfung wird schärfer. Anders als bisher müssen künftig alle Pferde, das gesamte Kutscheninventar und sämtliches Geschirr vorgeführt werden.
Außerdem wird verstärkt darauf geachtet, dass die Pferde regelmäßig gefüttert werden und ihnen danach eine mindestens einstündige Ruhepause gewährt wird. Um dies zu dokumentieren, muss in Zukunft ein Fahrtenbuch geführt werden. In diesem sind unter anderem die Abfahrt vom Stall, Fütterungspausen und die Anzahl der Fahrten einzutragen. Strenger wird auch die Fiakerprüfung selbst, die Kutscher müssen in tierschutzrelevanten Aspekten noch sattelfester werden, wurde betont.
Weitere Neuerungen:
- Die Novelle sieht vor, dass Pooh-Bags ("Pferdewindeln") künftig verpflichtend zu verwenden sind. Ersatzzahlungen, mit denen man sich von der entsprechenden Pflicht befreien konnte, sind nicht mehr möglich.
- Künftig wird es auch eine fixe Fahrzeug-Identifikationsnummer geben, vergleichbar mit der Fahrgestellnummer beim Auto.
- Neu gestaltet wird auch das Standplatzmanagement. Es wird zwei Arten von Platzkarten geben: Grüne und Rote. Erstere berechtigen zum Auffahren auf Standplätzen in der City an geraden Kalendertagen, rote an ungeraden.
- Die Betriebszeiten bleiben prinzipiell unverändert. Die Wartezonen in der Innenstadt dürfen aber nur mehr in der Zeit von 10.00 bis 22.00 Uhr angefahren werden.
- Nicht mehr erlaubt ist künftig auch, die Pferde zu Auslaufzonen außerhalb Wiens zu bringen. Diese müssen sich innerhalb des Stadtgebiets befinden.
- Der Strafenkatalog für Fiaker-Vergehen wird zudem vereinheitlicht, als Höchststrafe drohen bis zu 3500 Euro.
In Zahlen
In Wien gibt es derzeit rund 40 Fiaker-Unternehmer mit ca. 200 Kutschen. Ihnen stehen in der City insgesamt 58 Plätze zur Verfügung, die nach einem internen System vergeben werden. Die Novelle des Fiaker-Gesetzes wird frühestens in einem halben Jahr in Kraft treten.
(APA)