Turkmenistan: Neuer Präsident gewählt

Berdymuchammedow erhielt fast 90 Prozent der Stimmen und wurde sofort angelobt. Wahlbeobachter kritisieren den Urnengang als manipuliert.

Gurbanguly Berdymuchammedow offiziellen Angaben zufolge die Präsidentschaftswahl mit in Turkmenistan gewonnen. Er habe 89,23 Prozent der Stimmen bekommen, teilte der Chef der Wahlkommission am Mittwoch mit.

Der Wahlsieger war bereits als Favorit unter den sechs Anwärtern ins Rennen am vergangenen Wochenende gegangen. Er hatte direkt nach dem Tod von Saparmurat Nijasow im Dezember dessen Amtsvollmachten übernommen.

Berdymuchammedow hatte Pläne für demokratische Reformen angedeutet. Fraglich blieb, wie ernst er es damit meint. Zum ersten Mal hatten die 2,6 Millionen Wahlberechtigten in dem zentralasiatischen Land bei der Wahl die Möglichkeit gehabt, zwischen mehreren Kandidaten zu entscheiden.

Sofort angelobt

Direkt nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses wurde Gurbanguly Berdymuchammedow als neuer Präsident angelobt. Er schwor auf die Verfassung, "alle Gesetze und die Konstitution zu respektieren". Er wolle für das Wohl des Volkes und für die Entwicklung des Landes arbeiten, indem er dem Weg folge, den sein Vorgänger aufgezeigt habe. Anschließend küsste er die turkmenische Flagge, dann erklang die Hymne des Landes durch den Saal, in dem sich 2.500 Würdenträger und Clanchefs versammelt hatten. Berdymuchammedow bleibt zunächst fünf Jahre im Amt.

Wahlbeobachter hatten den Urnengang als manipuliert kritisiert. So waren die profiliertesten Köpfe der Opposition, die sich ausnahmslos im Exil befinden, zu dem Votum nicht zugelassen. Bei den fünf Gegenkandidaten von Berdymuchammedow handelte es sich um wenig bekannte Politiker.

Großer politischer Einfluss

Der frühere Gesundheitsminister Berdymuchammedow war 2001 zum stellvertretenden Regierungschef aufgestiegen. Er gehört der einzigen in Turkmenistan zugelassenen politischen Formation, der Demokratischen Partei, an.

Seinen großen politischen Einfluss stellte er unter Beweis, als er nach dem Tod Nijasows überraschend zum Interims-Präsidenten berufen wurde. Laut Verfassung hätte eigentlich Parlamentspräsident Owesgeldy Atajew bis zu den Wahlen das höchste Amt im Staat übernehmen müssen - wegen Ermittlungen gegen Atajew wurde diese Regel jedoch außer Kraft gesetzt.

Das an Afghanistan, den Iran, Kasachstan und Usbekistan grenzende Turkmenistan mit seinen fünf Millionen Einwohnern hatte es in den vergangenen Jahren vor allem mit den neuesten Blüten des bizarren Personenkultes um den Autokraten Nijasow in die Schlagzeilen gebracht. Kritik an seinem Einparteiensystem ließ Nijasow nicht zu: Politische Gegner ließ er inhaftieren oder aus dem Land vertreiben.

(APA)

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