US-Senat verzögert Votum für Verteidigungsminister Hagel

Votum fuer neuen USVerteidigungsminister
Votum fuer neuen USVerteidigungsminister(c) AP (J. Scott Applewhite)
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Die Republikaner warten noch auf Informationen über Honorare, die Hagel für einige Reden erhalten habe. Die Herkunft des Geldes sei unklar.

Das Votum im US-Senat über die Bestätigung von Chuck Hagel als neuer Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten verzögert sich. Republikanische Senatoren im Streitkräfte-Ausschuss erreichten, dass eine für Donnerstag geplante Abstimmung auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Der Vorsitzende des Ausschusses, der demokratische Senator Carl Levin, erklärte, dass er so bald wie möglich einen neuen Termin ansetzen werde.

Der einflussreiche republikanische Senator Lindsey Graham erklärte, er warte noch immer auf Informationen über Honorare, die Hagel für einige Reden erhalten habe. Die Herkunft des Geldes sei unklar. Graham sagte, er wolle mit dem Votum warten, "bis ich fühle, dass wir die Informationen haben, die wir brauchen, um eine fundierte Entscheidung zu treffen".

Republikaner könnten blockieren

Präsident Barack Obama hatte Hagel Anfang Jänner als Kandidaten für die Nachfolge von Pentagon-Chef Leon Panetta vorgeschlagen, der in den Ruhestand geht. Der frühere Senator gehört den Republikanern an, ist in seiner Partei aber umstritten. Führende Republikaner im Kongress halten den 66-Jährigen für zu nachgiebig gegenüber dem Iran und werfen ihm vor, nicht eng genug an der Seite Israels zu stehen. Vergangene Woche gingen republikanische Senatoren Hagel bei einer mehrstündigen Anhörung im Streitkräfte-Ausschuss hart an.

Der Senat muss Hagel als Verteidigungsminister bestätigen. Zunächst findet eine Abstimmung im Streitkräfte-Ausschuss und dann im Plenum statt. Obamas Demokraten haben zwar eine Mehrheit im Senat, die Republikaner könnten die Personalie aber mit Endlosdebatten ("Filibuster") blockieren. Das Weiße Haus zeigte sich dennoch zuversichtlich, die erforderliche Mehrheit für Hagel in der Kongresskammer zu bekommen.

(APA/AFP)

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