Vertreter aus rund 40 Staaten kommen heute zu Beratungen über den Bürgerkrieg in Syrien zusammen. Die Türkei sowie syrische Oppositionsgruppen werden nicht erscheinen.
Vor der geplanten großen Syrien-Konferenz in Genf kommen am heutigen Mittwoch Vertreter aus rund 40 Staaten, regionalen Organisationen und den Vereinten Nationen zu Beratungen in Teheran zusammen. Das Treffen soll zu einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts beitragen, sagte der iranische Außenamtssprecher Abbas Araghchi. Der Iran steht auf der Seite des syrischen Machthabers Bashar al-Assad.
Die Konferenz findet jedoch voraussichtlich ohne Teilnehmer aus der Türkei und Katar statt. Auch andere Länder, die die syrischen Aufständischen unterstützen, dürften fehlen. Oppositionsgruppen aus dem Bürgerkriegsland haben ihr Kommen im Vorfeld ebenfalls abgesagt.
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Am Mittwochnachmittag kommt dann in Genf der UN-Menschenrechtsrat zu einer weiteren Dringlichkeitsdebatte über Syrien zusammen. Dem Rat liegt ein von den USA, der Türkei und Katar eingebrachter Resolutionsentwurf vor. Darin wird die syrische Regierung aufgefordert, Übergriffe auf Zivilisten und andere Menschenrechtsverletzungen zu unterbinden.
Syrien-Konferenz Mitte Juni?
Ebenfalls in Genf soll eine Friedenskonferenz für Syrien abgehalten werden. Diese könnte nach Angaben von UN-Diplomaten in knapp drei Wochen stattfinden. Als Termin seien der 15. und 16. Juni im Gespräch, hieß es am Dienstagabend. Einen Tag später kommen die Staats- und Regierungschefs der G-7-Staaten und Russland in Nordirland zusammen. Allerdings sieht Russland die Pläne für die Konferenz durch das Auslaufen des EU-Waffenembargos unterwandert.
Die EU-Außenminister hatten am Montagabend dem Drängen von Frankreich und Großbritannien nachgegeben und ein Ende des Verbots zum 1. August hingenommen. Zugleich verständigten sie sich auf eine Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen. Allerdings erklärte der britische Außenminister William Hague, Waffenlieferungen an die Rebellen seien auch früher möglich. Frankreich äußerte sich ähnlich.
Russland will Flugabwehrraketen liefern
Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte an, die Regierung in Moskau werde nun S-300-Flugabwehrraketen nach Syrien liefern. Der US-Außenamtssprecher bezeichnete die russische Entscheidung als Fehler und begrüßte zugleich den EU-Beschluss als hilfreichen Schritt.
(APA/dpa/Reuters)