Italien: Grillo-Partei statt Berlusconi in die Regierung?

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Erstmals signalisierte die "Fünf-Sterne-Bewegung" des Ex-Komikers, sie könnte Regierungsverantwortung übernehmen. Das Angebot könnte schlagend werden, wenn der verurteilte Silvio Berlusconi die Koalition sprengt.

Die Bewegung "Fünf Sterne" des italienischen Ex-Komikers Beppe Grillo hat eine bemerkenswerte Kehrtwende vollzogen: Erstmals signalisierte sie am Montag die Bereitschaft, doch in eine Regierung einzutreten. Bisher hatte sich Grillo auf Fundamentalopposition verlegt und einen Regierungseintritt kategorisch ausgeschlossen.

„Jetzt haben wir Prestige gewonnen, das wir als Polit-Debütanten früher nicht hatten. Wir fühlen uns bereit, das Land zu regieren“, sagte der „Fünf Sterne"-Senator Vito Crimi in einem Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“.

Die Kehrtwende ist offenbar der realen Gefahr zu verdanken, dass Silvio Berlusconis Mitte-Rechts-Partei PdL die Regierung von Premier Enrico Letta verlassen könnte. Die Hinweise verdichteten sich am Montag, dass genau dies passieren dürfte, wenn Berlusconi im September sein Senatssitz aberkennt wird. Der Ex-Premier war am 1. August wegen Steuerbetrugs zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden, von der ihm allerdings wegen einer Amnestie drei Jahre erlassen werden.

Premier bei Online-Abstimmung ermitteln

"Sollte die Regierung Letta stürzen, soll uns Präsident Giorgio Napolitano einen Regierungsauftrag erteilen. Wir schlagen fünf Programmpunkte vor, die umgesetzt werden sollen. Danach sollen Neuwahlen ausgeschrieben werden. Das Ende der Allianz aus den Demokraten und Berlusconi würde bedeuten, dass wir jetzt dran sind“, sagte Crimi.

Zu den fünf Punkten, die für die Partei maßgeblich seien, zähle ein Mindesteinkommen und ein neues Wahlgesetz. Die Person des neuen Premiers solle bei einer Online-Abstimmung unter den "Fünf-Sterne-Anhängern" ermittelt werden, meinte Crimi

(APA)

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