Kurz vor dem Amtsantritt gab es Wirbel um eine Aussage des designierten Staatschefs. Im Westen hofft man in Zukunft auf eine konziliantere Haltung Teherans im Atomstreit.
Wien/Teheran/ag/hd. Dass ein iranisches Medium die israelfeindliche Aussage eines hochrangigen Regimevertreters abmildert, kommt nicht häufig vor. Am Freitag passierte es aber: „Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde am Körper der islamischen Welt, die entfernt werden muss“, soll der designierte Präsident, der am Sonntag sein Amt antritt, laut der iranischen Studentennachrichtenagentur gesagt haben.
Es ist eine Aussage, die wortgleich auch vom abtretenden Staatschef Mahmoud Ahmadinejad hätte kommen können, der für seine Ausfälle gegenüber Israel berüchtigt ist und etwa gesagt hat, man müsse das „zionistische Regime“ von der Landkarte wischen.
Die Aufregung war groß, Israels Premier Benjamin Netanjahu reagierte umgehend und meinte, nun zeige Rohani – er war im Westen wegen seines im Vergleich konzilianteren Auftretens mit Vorschusslorbeeren bedacht worden – sein wahres Gesicht.
Wenig später allerdings legte der staatsnahe Sender Press TV ein Video vor, wonach Rohanis Aussage anders lautete: „In unserer Region gibt es seit Jahren eine Wunde auf dem Körper der islamischen Welt, unter dem Schatten der Besetzung des Heiligen Landes Palästina und des geliebten Jerusalem.“ Das ist zwar auch Israel-feindlich, ruft aber nicht zur Zerstörung des jüdischen Staates auf.
Rohani einst kompromissbereit
Im Westen hat man die Wahl Rohanis als unter den gegebenen Umständen – der Wächterrat hatte nur acht regimetreue Kandidaten zugelassen und fast 99 Prozent der Bewerber im Vorfeld disqualifiziert – beste Lösung bewertet und gehofft, der gemäßigt auftretende Geistliche vom Rang eines Hodschatoleslam würde Bewegung in den Atomstreit bringen können.
Dieser Optimismus gründete vor allem darauf, dass Rohani 2003 bis 2005 unter dem als „Reform-Präsident“ bezeichneten Mohammed Khatami Chefunterhändler für das iranische Atomprogramm war, und während dieser Zeit mit dem Westen einen temporären Stopp der Urananreicherung aushandelte. Rohani hatte kurz nach seiner Wahl mehr „Transparenz“ bezüglich des iranischen Atomprogramms zugesagt. Anfang der Woche berichteten iranische Nachrichtenagenturen, dass Rohani den völlig kompromissunwilligen Chefverhandler Saed Jalili ablösen wird.
Die Frage ist allerdings, ob Rohani wirklich einen Unterschied machen kann. Denn der Präsident ist im Iran nur der zweite Mann im Staat. Über ihm steht mit Ayatollah Ali Khamenei der oberste religiöse Führer, und der entscheidet über das Atomprogramm. Rohani und Ali Akbar Velayati plädierten als Berater Khameneis schon seit einiger Zeit für einen konzilianteren Ton im Atomstreit, konnten sich bisher aber nicht gegen die Hardliner durchsetzen.
Ein dritter, eminent wichtiger Faktor sind die Revolutionsgarden. Ihnen ist das Atomprogramm unterstellt, und sie sind über die Jahre, auch dank ihres Wirtschaftsimperiums, zu einem immer wichtigeren Machtfaktor im inneriranischen Kräftespiel geworden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.08.2013)
