Die US-Marine verstärkt ihre Präsenz im Mittelmeerraum. Nach Berichten über einen Giftgas-Einsatz sollen Obamas Sicherheitsberater alle Optionen der USA erörtern.
In den USA verdichten sich die Anzeichen für einen bevorstehenden Militärschlag gegen Syrien. US-Präsident Barack Obama hat einem Regierungsvertreter zufolge ein Treffen seiner wichtigsten Sicherheitsberater für dieses Wochenende anberaumt. Nach den Berichten über einen Giftgas-Einsatz durch die syrische Armee sollen bei dem Treffen alle Optionen der USA erörtert werden, "einschließlich einer möglichen Militäraktion".
Die US-Armee traf indes bereits konkrete Vorbereitungen für einen Militärschlag gegen Syrien. Ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums erklärte dem Nachrichtensender CNN am Freitag (Ortszeit), die Liste für Ziele von möglichen Luftangriffen sei auf den neusten Stand gebracht worden. Die Planungen würden die Verwendung von Marschflugkörpern einschließen.
Auch der US-Sender CBS berichtete von Pentagon-Planungen für einen Cruise-Missile-Angriff auf syrische Regierungstruppen. Es werde erwartet, dass US-Generalstabschef Martin Dempsey am heutigen Samstag Optionen für einen Angriff bei einem Treffen im Weißen Haus vorlegen werde, hieß es bei CBS weiter.
Die US-Marine verstärkte zudem ihre Präsenz im Mittelmeerraum. Wie aus dem Pentagon verlautete, entschied der Kommandant der sechsten US-Marineflotte habe entschieden, den bereits abgelösten Zerstörer USS Mahan im Mittelmeer zu belassen. Damit sind vier mit Marschflugkörpern bestückte Zerstörer in der Region im Einsatz.
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte an Bord eines Militärflugzeugs nach Malaysia vor Journalisten, die Armee müsse sich vor einer Entscheidung von US-Präsident Obama zu Syrien "positionieren". Das Verteidigungsministerium habe "die Verpflichtung, dem Präsidenten Optionen für alle Eventualitäten zu bieten", sagte der Pentagon-Chef. "Und das erfordert die Positionierung unserer Kräfte, damit sie verschiedene Optionen ausführen können - egal, welche Optionen der Präsident dann auswählt."
Giftgas-Einsatz: "Anlass zu ernster Sorge"
Obama selbst hatte sich am Freitag zurückhaltend auf Fragen nach einem Militärschlag gegen Syrien gezeigt. In einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN sagte er, dass die Berichte über den Giftgas-Einsatz "Anlass zu ernster Sorge" geben und die Interessen der USA berührt seien. Doch stelle sich die Frage der internationalen Unterstützung eines militärischen Eingreifens in Syrien.
Obama hatte den Einsatz von Giftgas durch das syrische Regime als "rote Linie" bezeichnet und steht deshalb unter wachsendem Druck, in den Konflikt einzugreifen. Am Freitag drängte ein ranghohes Mitglied der Demokraten den Präsidenten dazu, Luftangriffe gegen das Assad-Regime anzuordnen. Andernfalls würden "böswillige Länder" in aller Welt die Untätigkeit der USA als Freibrief für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen interpretieren, argumentierte Eliot Engel, der ranghöchste Demokrat im außenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses. Zuvor hatte bereits der einflussreiche republikanische Senator John McCain Luftangriffe gegen Syrien gefordert.
Die syrische Opposition wirft dem Regime von Präsident Bashar al-Assad vor, bei einer Militäroperation am Mittwoch in der Nähe von Damaskus Giftgas eingesetzt zu haben. Dabei seien 1.300 Menschen ums Leben gekommen. Experten haben kaum Zweifel, dass dort tatsächlich Nervengas eingesetzt wurde. Unklar ist jedoch, wer der Täter ist. Die syrische Armee hat die Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen und auch die mit Syrien verbündete UNO-Vetomacht Russland sprach von einer "Provokation".
Dagegen sagte der britische Außenminister William Hague, er glaube an die Täterschaft des Assad-Regimes. Auch aus westlichen Geheimdienstkreisen verlautete, das Giftgas sei von der syrischen Armee eingesetzt worden. Vorläufige Erkenntnisse deuteten auch darauf hin, dass der Angriff von höherer Stelle genehmigt worden sei.
Die UNO drängt indes auf eine Untersuchung des Vorfalls durch die in Syrien weilenden Waffenexperten der Vereinten Nationen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bekräftigte am Freitag seine Forderung nach einer "gründlichen, vollständigen und raschen Untersuchung der Berichte über den angeblichen Einsatz chemischer Waffen". Die UNO-Abrüstungsexpertin Angela Kane soll am Samstag in Damaskus eintreffen, um Bans Forderung Nachdruck zu verleihen. Die Opposition berichtete am Freitag, Proben von Giftgasopfern aus dem Land geschmuggelt zu haben, um sie von Experten untersuchen zu lassen.
(APA)
