Der US-Präsident will sich am Dienstag in einer TV-Ansprache an das amerikanische Volk wenden. Mit Putin gibt es keine "Annäherung". Und auch China warnt die USA vor einem Militärschlag.
US-Präsident Barack Obama will sich am kommenden Dienstag mit einer Erklärung zum Konflikt in Syrien an seine Nation wenden. Das teilte er zum Ende des G20-Gipfels am Freitag in St. Petersburg mit. Seine Bemühungen um ein breitere internationale Allianz für einen geplanten Militärschlag in Syrien dürften aber im Sand verlaufen.
Die Mehrheit der Teilnehmer des Gipfeltreffens sei überzeugt, dass das Regime des umstrittenen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad einen Anschlag mit Giftgas gegen die eigene Bevölkerung verübt habe. "1400 Menschen wurden vergast", sagte Obama. Darunter seien 400 Kinder gewesen. Doch zugleich räumte der US-Präsident ein, dass die Staatengemeinschaft in der Frage des Umgangs mit Syrien tief gespalten ist. Die Teilnehmer des Gipfeltreffens hätten keine Einigkeit darüber erzielen können, ob ein Militärschlag auch ohne Zustimmung durch den UN-Sicherheitsrat stattfinden solle oder nicht.
Er wolle weiter im Kongress und international um Unterstützung für einen US-Militärschlag gegen Syrien zu werben. Und der Kongress kehrt just einen Tag vor Obamas angekündigter Rede aus der Sommerpause zurück. Obama will ihn über einen Militärschlag in Syrien abstimmen lassen. Doch eine Mehrheit für Obamas Angriffspläne im Repräsentantenhaus scheint derzeit keinesfalls gesichert.
Obama will sich nicht darauf festlegen, ob er auch im Falle einer Ablehnung durch den US-Kongress an seinen Angriffsplänen gegen Syrien festhält. Er lehne es ab, darüber zu spekulieren, sagte der US-Präsident am Dienstag.
Der US-Präsident wird jedenfalls ohne die Unterstützung Russlands losschlagen müssen. Ein Treffen zwischen dem US-Präsidenten und Putin in St. Petersburg endete ohne Annäherung. "Ich erinnere daran, dass das Ergreifen von Gewalt gegen einen souveränen Staat nur in dem Fall möglich ist, wenn dies der Selbstverteidigung dient. Aber die USA werden von Syrien nicht angegriffen", sagte Putin. Eine weitere Möglichkeit sei ein Entschluss des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen. Alle anderen Aktionen seien ungesetzlich, betonte Putin.
Auch China lehnt Militärschlag ab
Die Länder, die ein gewaltsames Eingreifen in den Konflikt befürworten, seien in der Minderheit, sagte Putin am Freitag in St. Petersburg. Als Beispiele nannte er Frankreich, Kanada und Australien. Und selbst dort hätten die Regierungen nicht die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich für einen solchen Schritt. Unerwartet sei für ihn gewesen, dass auch Indonesien als größtes muslimisches Land die US-Pläne ablehne.
Und auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat US-Präsident Barack Obama vor einem Militärschlag gegen Syrien gewarnt. Bei ihrem Treffen auf dem Gipfel der Industrie- und Schwellenländer (G-20) in St. Petersburg sagte Xi Jingping am Freitag nach chinesischen Angaben: "Eine politische Lösung ist der einzig richtige Ausweg aus der Syrienkrise - ein Militärschlag kann die Probleme nicht an der Wurzel packen."