Dem Ex-Komiker sind die Bemühungen des Präsidenten ein Dorn im Auge, Italien eine halbwegs stabile Regierung zu erhalten. Deshalb will der Chef der "Bewegung fünf Sterne" das Staatsoberhaupt seines Amtes entheben.
Zuletzt hatte ja vor allem Ex-Premier Silvio Berlusconi Italiens Polit-Landschaft in Aufregung versetzt, doch nun drängt Ex-Komiker Beppe Grillo erneut mit einem aufsehenerregenden Vorstoß an Berlusconi vorbei in die Schlagzeilen: Seine "Bewegung fünf Sterne" werde im Parlament einen Antrag auf Amtsenthebung von Präsident Giorgio Napolitano einreichen.
Es geht Grillo dabei weniger um das Staatsoberhaupt als Person, sondern um dessen stete Bemühungen, die Große Koalition von Berlusconis PdL und den linken Demokraten am Leben zu erhalten. Damit habe Napolitano seine Kompetenzen überschritten, über die er laut Verfassung als Staatsoberhaupt verfüge, sagte Grillo.
"Napolitano repräsentiert das Volk nicht mehr"
Napolitano habe Italien de facto in eine Präsidialrepublik umgewandelt, die ganz von den Beschlüssen des Staatsoberhaupts abhängig sei: „Napolitano erfüllt nicht mehr seine Kompetenzen als überparteilicher Garant. Er repräsentiert nicht mehr das italienische Volk“, wetterte Grillo, dessen Bewegung die drittstärkste Kraft im Parlament ist.
Mit einem Amtsenthebungsverfahren könne man den 88-jährigen Napolitano zum Rücktritt zwingen, was zum Ende der Großen Koalition führen würde, meinte Grillo. Er zeigte sich jedoch überzeugt, dass die etablierten Parteien gegen seinen Amtsenthebungsantrag im Parlament stimmen werden.
Premier Letta attackiert Grillo scharf
Grillos Vorschlag löste hitzige politische Reaktionen in Rom aus. „Grillos Angriff auf Napolitano muss entschieden abgelehnt werden. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen das Staatsoberhaupt ist absurd. Grillo will nur politische Instabilität, das ist nicht das, was Italien braucht“, reagierte Premier Letta scharf.
(APA)