Moskau hat den Import wegen Fällen von Schweinepest gestoppt. Die EU will zumindest eine Beschränkung des Importverbots auf einzelne Regionen.
Im Streit über den russischen Importstopp für europäisches Schweinefleisch erwägt die EU-Kommission den Gang vor die Welthandelsorganisation WTO. "Dies ist eine Verletzung der WTO-Gesetze und -Regeln", sagte EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg am Montagabend in Brüssel. "Ich glaube, dass eine Lösung gefunden werden kann. Aber ich schließe (...) die Möglichkeit nicht aus, vor die WTO zu gehen."
Die Organisation schlichtet bei Handelsstreitigkeiten. Moskau hat Einfuhren von Schweinefleisch aus Europa verboten, nachdem in Litauen Fälle von Afrikanischer Schweinepest aufgetreten waren. Die Krankheit ist für Menschen ungefährlich, für Schweine aber tödlich.
Nach EU-Angaben waren bisher nur zwei Fälle in Litauen aufgetreten. Bei dem Treffen der europäischen Landwirtschaftsminister in Brüssel am Montag meldete Polen ein weiteres erkranktes Wildschwein, das Borg zufolge 900 Meter von der Grenze nach Weißrussland entfernt aufgefunden wurde.
"Ursprung der Krankheit offensichtlich"
"Der Ursprung dieser Krankheit ist ziemlich offensichtlich", sagte der EU-Kommissar nach den Gesprächen. Er hatte Russland jüngst bereits vorgeworfen, die Tierkrankheit nicht genügend zu bekämpfen, über Weißrussland gelange sie so nach Europa. Borg zufolge gibt es in Russland über 600 Fälle der Afrikanischen Schweinepest.
Statt eines pauschalen Importstopps für europäisches Schweinefleisch könne Moskau regionale Einfuhrverbote für betroffene europäische Regionen verhängen, erklärte Borg, der auch auf die wirtschaftlichen Folgen des Streits hinwies. "Die Europäische Union exportiert jeden Tag Schweinefleisch im Wert von fünf Millionen Euro in die Russische Föderation." Insgesamt gehe etwa ein Fünftel der EU-Schweinefleischexporte nach Russland, jedes Jahr mehr als 700.000 Tonnen.
Der deutsche Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Robert Kloos, hatte bereits vor dem Treffen die Aufweichung des Importstopps gefordert. Eine baldige Einigung ist seiner Meinung nach aber nicht in Sicht. "Fortschritte sehen wir im Moment noch nicht", sagte Kloos am Montag in Brüssel. "Es ist noch kein Silberstreif am Horizont zu erkennen."
Die Suche nach einer Lösung läuft in den nächsten Tagen weiter. Am Freitag soll eine hohe Kommissionsbeamtin zu Gesprächen nach Moskau reisen, hieß es aus der Brüsseler Behörde.
(APA/dpa)
