Die italienischen Rechtspopulisten sehen sich durch das Ergebnis des französischen Front National ermutigt - und spielen die ausländerfeindliche Karte.
Nach dem Erfolg des rechtsextremen Front National bei den französischen Kommunalwahlen rief Matteo Salvini, der Chef der rechtspopulistischen italienischen Partei Lega Nord, zu einem europaweiten Wahlkartell gegen „Masseneinwanderung“ auf. Der Kampf gegen die illegale Migration werde als Fundament einer Allianz mit dem Front National, der österreichischen FPÖ und der niederländischen PVV dienen, sagte Salvini am Mittwoch. Der Lega Nord-Chef will die Allianz Mitte April im Hinblick auf die EU-Wahlen im Mai abschließen.
Zugleich kritisierte er die Mission "Mare Nostrum" der italienischen Regierung zur Rettung von Migranten im Mittelmeer, die seit der Flüchtlingstragödie vor der Insel Lampedusa mit über 360 Toten im Oktober gestartet worden war. „Diese Mission kostet Millionen im Monat“, protestierte Salvini.
"Euro ist an Arbeitslosigkeit schuld"
Die Lega Nord will sich zudem für ein Referendum zum Euro-Austritt, ähnlich wie die PVV (Partei für die Freiheit) des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders, einsetzen. „Die europäische Währung ist aufgrund der Bedürfnisse Deutschlands aufgebaut worden. Der Euro ist dafür verantwortlich, dass es in Italien keine Arbeit mehr gibt“, betonte Salvini.
In der Lombardei, einer Hochburg der Gruppierung, plant die Lega Nord ein Unabhängigkeitsreferendum. „Es wird ein offizielles Referendum sein. Die gesamte Mitte-Rechts-Koalition im lombardischen Regionalparlament wird außerdem einen Gesetzesentwurf für die Umwandlung der Lombardei in eine Region mit Sonderautonomie einbringen“, sagte der Chef der Lega Nord.
(APA)
