Der Ex-Chef der Wiener Atomenergiebehörde hofft auf baldige Lösung des Atomkonflikts - mit einer Signalwirkung auch für andere Weltregionen. Die fünfte Runde der Gerspräche findet Mitte Juni wieder in Wien statt.
Hans Blix, der ehemalige Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), hofft auf einen baldigen Deal im Atomstreit zwischen dem Westen und dem Iran. Dies könnte als "Eisbrecher" für andere weltpolitische Themen wie etwa Syrien oder die Ukraine fungieren, sagte Blix anlässlich eines Kurzbesuchs in Wien. Eine Einigung bis Ende Juli wäre nach Meinung des schwedischen Diplomaten durchaus wünschenswert und möglich, so Blix. Je länger man warte, desto schwieriger werde es.
"Ich hoffe wirklich, dass es einen Deal gibt. Wenn man dies bis 20. Juli schafft, wäre es auch gut für den Iran. Denn wenn man die Sache verschiebt, dann kommt man in den US-Präsidentschaftswahlkampf hinein. Die US-Hardliner und Teile der US-Bevölkerung sind ohnehin nicht iranfreundlich, andererseits ist die Öffentlichkeit in den USA aber kriegsmüde", erklärte Blix.
Fünfte Runde vom 16. bis 20. Juni in Wien
Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm werden vom 16. bis 20. Juni in Wien fortgesetzt. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bestätigte den Termin für die fünfte Gesprächsrunde am Dienstag. Zuvor hatten sich Ashton und der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif in Istanbul getroffen und die Verhandlungs-Perspektiven ausgelotet.
Beide empfahlen weitere baldige Treffen auf Expertenebene vor der nächsten Runde in Wien. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland wollen mit dem Iran bis zum 20. Juli ein Abkommen erreichen. Es soll sicherstellen, dass der Iran keine Atombombe baut. Im Gegenzug würden Sanktionen gelockert.
Irritationen in Teheran
Das Schwierige werde für Präsident Barack Obama sein, eine Balance zu finden, meint Blix. Dass Teile des Westens nun fordern, auch das iranische Waffen- und Raketenprogramm in die Verhandlungsagenda aufzunehmen, kann Blix nicht nachvollziehen. "Es ist befremdlich, dass jetzt neue Punkte in die Verhandlungen eingebracht werden. Ich verstehe die iranischen Irritationen diesbezüglich. Denn das Waffenprogramm war im Genfer Zwischenabkommen nicht enthalten", kritisierte der 85-jährige Experte, der selbst erst vor zwei Wochen in Teheran zu Gast gewesen war.
Seit der Wahl von Präsident Hassan Rohani habe sich im Iran einiges geändert. Das iranische Volk und auch der Oberste Geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei würden einen Deal befürworten, was den Hardlinern den Wind etwas aus den Segeln nehmen würde. "Wenn es dann doch im letzten Moment keine Einigung gibt, dann könnte das die Hardliner wieder stärken", befürchtet Blix.
Vertrauensmanko als größtes Problem
Das grundsätzliche Problem an dem Streit sei ein Vertrauensmanko. Zum einen jenes des Westens, der kritisiere, dass der Iran nicht aufrichtig gewesen sei und ein geheimes Atomprogramm betrieben habe. "Es stimmt zwar, dass die IAEA dem Iran bescheinigt, dass er sich an die Abmachungen von Genf hält, doch die Behörde kann nicht ausschließen, dass der Iran keine anderen Aktivitäten betreibt. Das Nichtvorhandensein kann man nicht beweisen. Denken sie an den Irak", so Blix weiter.
Hinzu käme, dass die USA dem Iran eine Taktik des Zeitschindens vorhielten. Man halte den Westen hin und arbeite ungemindert weiter an seinem Nuklearprogramm, so der Vorwurf. Andererseits seien auch die Iraner äußerst misstrauisch gegenüber dem Westen, denn sie denken sich, dass der anderen Seite ständig neue Forderungen erheben.
(APA)