Italien ist seit Monaten mit einer massiven Flüchtlingswelle konfrontiert und verlangt, dass die Kompetenzen der Grenzschutzagentur Frontex erweitert werden.
Italien, seit Monaten mit einer massiven Flüchtlingswelle konfrontiert, drängt auf die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex, deren Kompetenzen ausgedehnt werden sollen. "Derzeit ist Frontex nicht für die Rettung von Flüchtlingen im Meer zuständig. Wenn dies möglich sein wird, werden wir auf konkretere Weise zusammenarbeiten können", so Italiens Außenministerin Federica Mogherini.
"Das Mittelmeer ist eine europäische Grenze, daher muss sich die EU darum kümmern", sagte die Ministerin nach Angaben italienischer Medien vom Samstag. Mit dem Ausbau der Frontex-Kompetenzen wolle sich Italien im Halbjahr seines EU-Vorsitzes ab Juli intensiv befassen, so Mogherini.
Frontex solle Teile der Aufgaben übernehmen, die jetzt von Italien im Rahmen des Mittelmeereinsatzes "Mare Nostrum" zur Rettung der Flüchtlinge geleistet werden. "Unser Ziel ist, dass die EU eine europäische Polizei für die Außengrenzen einrichtet", erklärte der für Europapolitik zuständige italienische Staatssekretär Sandro Gozi. Er drängte außerdem auf die Einführung eines gemeinsamen europäischen Asylsystems.
Italien erlebt seit Monaten einen Rekordansturm von Flüchtlingen. 58.000 Migranten haben seit Anfang 2014 die Küsten Süditaliens erreicht. Bis Ende des Sommers könnten es schätzungsweise 100.000 sein. Die Regierung von Matteo Renzi ruft die EU seit Monaten auf, Verantwortung für den Einsatz zur Migrantenrettung im Mittelmeer zu übernehmen.
(APA)