Keine Einigung: Atomgespräche werden Freitag abgebrochen

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Es ist eine Fristverlängerung um mehrere Monate geplant. Irans Außenminister Zarif schlug vor, bis zum 25. November zu verhandeln.

Es wird offenbar nicht zu einem großen Showdown am Wochenende kommen. Der Iran und die Gruppe 5+1 (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) werden die derzeit laufende Verhandlungsrunde in Wien über das iranische Atomprogramm am Freitag beenden. Das meldete die iranische Nachrichtenagentur FARS in der Nacht auf Donnerstag unter Berufung auf informierte Kreise. Die Frist für die Gesprächsrunde geht am Sonntag zu Ende.

Zugleich sollen die Gültigkeit des in Genf geschlossenen Übergangsabkommens und die ursprünglich für 20. Juli festgesetzte Frist, bis zu der eine endgültige Vereinbarung erreicht werden soll, um mehrere Monate verlängert werden, hieß es. Ein genaues Datum für eine neue Deadline gebe es aber noch nicht. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif hat jüngst ein Ultimatum bis zum 25. November vorgeschlagen.

Wiederaufnahme im September?

Die Beendigung der Gespräche am Freitag bedeute keineswegs, dass die Verhandlungen gescheitert seien, betonte die Quelle gegenüber FARS. Die sechste Runde der Atom-Verhandlungen ("Vienna 6") unter Leitung von EU-Außenbeauftragter Catherine Ashton und Zarif hatte am 3. Juli begonnen. Von iranischer Seite wurden sie als hart, aber konstruktiv und positiv beschrieben. US-Außenminister John Kerry betonte bei seinem Wien-Besuch, es gebe zwar greifbare Fortschritte, aber auch noch gravierende Differenzen.

Nach Angaben westlicher Diplomaten werden die Gespräche zwischen dem Iran sowie den fünf UN-Vetomächten und Deutschland wahrscheinlich im September wieder aufgenommen. Eine Entscheidung könnte am Freitag bekannt gegeben werden. Der Iran rief sein Verhandlungsteam zu Standfestigkeit auf, in den USA könnte Präsident Obama bei einer Verlängerung auf Widerstand im Kongress stoßen.

Obama gab angeblich bereits seinen Segen

Zarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton trafen sich laut der iranischen Agentur Irna am Donnerstag noch einmal zu einer "Status-quo-Besprechung" im Wiener Palais Coburg. Widersprüchliche Angaben gab es darüber, ob diese Gesprächsrunde bereites am Freitag oder erst wie geplant am Sonntag zu Ende geht. Weiters weist die Irna darauf hin, dass US-Präsident Barack Obama einer Verlängerung der Gespräche bereits seinen Segen erteilt habe, nachdem ihn sein Außenminister John Kerry über die Entwicklung der Gespräche informiert hatte.

"Wir haben in diesen intensiven 15 Tagen die Grundrahmenparameter für eine Fortführung der Entwurfsgespräche geschaffen. Die letzten vier Tage haben uns dann noch geholfen, die Positionen so weit abzustimmen, dass eine Weiterführung zielführend ist", meinte ein Diplomat. Bei der nächsten Runde könnten dann die restlichen inhaltlichen Differenzen, die zwar nach wie vor "groß", aber nicht "unüberbrückbar" seien, gelöst werden.

Lösungsorientierte Gespräche

"Der Entwurf ist ein ganzes Stück vorangekommen. Wir können mit den Ergebnissen weiterarbeiten. Die Errungenschaft der sechsten Runde der Wiener Gespräche ist, dass nicht mehr konfliktorientiert, sondern lösungsorientiert gearbeitet wird", so der mit den Verhandlungen vertraute Experte weiter.

Beim elf Jahre andauernden Konflikt rund um die iranische Urananreicherung geht es darum, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft Garantien dafür abgibt, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Im Gegenzug will der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen Teheran schrittweise suspendieren.

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