Gaza: UNO sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen

Ein palästinensischer Feuerwehrmann in den Trümmern eines von einer israelischen Rakete getroffenen Hauses
Ein palästinensischer Feuerwehrmann in den Trümmern eines von einer israelischen Rakete getroffenen HausesREUTERS
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UN-Menschenrechtskommissarin Pillay glaubt, dass Israel möglicherweise Völkerrecht verletzt hat. Die Regierung in Jerusalem weist die Vorwürfe zurück.

Schwere Vorwürfe erhob die UNO am Mittwoch gegenüber Israel: Navi Pillay, die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, sieht bei den Angriffen Israels gegen Ziele im Gazastreifen Anzeichen für Kriegsverbrechen. Die Tötung von Kindern und die Zerstörung von Palästinenser-Häusern machten es sehr wahrscheinlich, dass Völkerrecht verletzt werde, sagte Pillay in Genf.

Zugleich verurteilte sie in einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates das wahllose Abfeuern von Raketen und Mörsergranaten auf israelische Siedlungen durch die radikal-islamische Hamas im Gazastreifen.

Eviatar Manor, der israelische Vertreter in dem UN-Gremium, wies die Vorwürfe Pillays zurück. Das Recht Israels zur Selbstverteidigung sei im Völkerrecht verankert. Die Hamas begehe dagegen Kriegsverbrechen. Ziel Israels sei die Zerstörung der militärischen Infrastruktur der Hamas. Die Bewohner des Gazastreifens seien keine Feinde Israels. Der palästinensische Außenminister Riad al-Malki forderte in der Debatte, die internationale Gemeinschaft müsse Israel „für seine Verbrechen“ haftbar machen.

UNICEF: 121 Kinder getötet

Insgesamt kamen bei den vor gut zwei Wochen begonnenen Kämpfen - zunächst hatte Israel nur aus der Luft angegriffen - mindestens 630 Palästinenser ums Leben, die meisten Zivilisten. Unter den Toten sind nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef bisher 121 Kinder. Mehr als 900 Kinder seien verletzt worden. Am Dienstag kam auch eine siebenköpfige deutsche Familie palästinensischer Herkunft ums Leben. Auf israelischer Seiten wurden bisher 29 Soldaten und zwei Zivilisten getötet.

Trotz diplomatischer Bemühungen ist eine Waffenruhe nicht in Sicht. US-Außenminister John Kerry ist u einer neuen Vermittlungsmission im Nahen Osten eingetroffen. Kerry landete am Mittwoch auf dem Flughafen von Tel Aviv und reiste umgehend nach Jerusalem weiter, um dort UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu treffen. Auf seinem Programm stand zudem Gespräche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah im Westjordanland.

Israel hat unterdessen Berichte über eine Blockade für Hilfslieferungen nach Gaza dementiert. „Es gibt keine humanitäre Blockade in Gaza", teilte das Außenministerium mit. Die Grenzübergänge blieben geöffnet, lebensnotwendige Güter für die Bewohner im Gazastreifen würden bereitgestellt. Gemeinsam mit der Hilfsorganisation Roter Halbmond richtete die israelische Armee am Grenzübergang Erez ein Feldlazarett ein, um verwundete Palästinenser zu behandeln. Seit Beginn der Offensive gelangten zudem laut Außenministerium 778 mit Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischer Ausrüstung beladene Lkws in den Küstenstreifen.

(APA/Reuters)

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