EU will "sehr starke" Schritte gegen Russland setzen

BELGIUM EUCOMMISSION UKRAINE Petro Poroschenko und José Manuel Barroso
BELGIUM EUCOMMISSION UKRAINE Petro Poroschenko und José Manuel Barroso(c) APA/EPA/JULIEN WARNAND (JULIEN WARNAND)
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Moskau solle die Entschlossenheit der EU nicht unterschätzen warnte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor dem EU-Gipfel.

Wenige Stunden vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel, bei dem die 28 Staats- und Regierungschefs auch über den Ukraine-Konflikt beraten, hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Russland davor gewarnt, die Entschlossenheit der EU nicht zu unterschätzen. "Wir sind bereit, sehr starke und klare Schritte gegen Russland zu setzen", so Barroso am Samstag in Brüssel.

Die Türen für eine "politische Lösung" blieben aber weiterhin offen, bekräftigte der Kommissionschef. Dafür sei es "nicht zu spät". Gleichzeitig betonte er, dass die Union keine Konfrontation mit Moskau wolle. Ein neuer Kalter Krieg wäre für ganz Europa schädlich, erklärte Barroso.

EU-Außenminister besorgt über russische "Aggression"

Die Außenminister Europäischen Union haben Russlands "Aggression" gegen die Ukraine verurteilt und Moskau zum Rückzug seiner Truppen aus der Ukraine aufgefordert. "Alle Minister sind zutiefst besorgt über die jüngste Aggression gegen die Ukraine durch reguläre russische Truppen", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Samstag in Mailand zum Abschluss eines Treffens der Außenminister.

"Wir fordern Russland weiterhin auf, die Feindseligkeiten sowie den Fluss von Waffen, Ausrüstung und Personal in den Konflikt zu stoppen und seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen." Ashton wollte sich nicht zur Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Russland äußern: "Es ist Sache der Staats- und Regierungschefs, darüber beim (heutigen) Gipfel in Brüssel zu entscheiden."

Schwere Angriffe russischer Panzer?

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sprach davon, dass sich tausende ausländische Soldaten und Hunderte ausländische Panzer mittlerweile in der Ukraine befänden. Russische Panzer und prorussische Separatisten sind nach ukrainischen Angaben im Osten der Ukraine auf dem Vormarsch.

In dem Ort Nowoswitliwka hätten russische Panzer "praktisch jedes Haus zerstört", sagte ein Militärsprecher am Samstag. Der ukrainische Sicherheitsrat teilte über Twitter mit, Russland setze die "direkte militärische Aggression gegen die Ost-Ukraine" fort.

Die Regierung in Moskau hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Soldaten seien in der Ukraine im Einsatz.

(APA/dpa)

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