Außenminister Sebastian Kurz startet am Montag seine Reise in den Südkaukasus. Ihn begleitet eine Wirtschaftsdelegation – und die Themen Energie und Entwicklungszusammenarbeit.
Erste Station ist Jerewan: Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) unternimmt ab Montag eine fünftägige Reise nach Armenien, Georgien und Aserbaidschan. Die drei Ex-Sowjetrepubliken im Südkaukasus suchen wie die Ukraine in heiklem Umfeld ihre Positionierung gegenüber EU und der von Russland dominierten Zollunion.
Drei Schwerpunkte hat die Reise laut Außenministerium: Österreich will in den drei Staaten Präsenz zeigen und Unterstützung auf dem jeweils gewählten außenpolitischen Weg signalisieren. Die Politik soll außerdem als Türöffner für ein verstärktes Engagement österreichischer Unternehmen in der Region fungieren. Armenien und Georgien sind zudem Schwerpunktländer der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.
Armenien orientiert sich von den drei Staaten am meisten an Russland, obwohl es keine unmittelbare Grenze gibt. Mit Aserbaidschan ist der Konflikt um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Berg-Karabach ungelöst. Seit einem Krieg von 1992 bis 1994, nachdem die geografisch von Aserbaidschan eingeschlossene und völkerrechtlich nach wie vor zu Aserbaidschan gehörende Region ihren Autonomiestatus verloren hat, kontrolliert Armenien Berg-Karabach und weitere Teile aserbaidschanischen Territoriums. Kurz wird seinen Amtskollegen Edward Nalbandjan sowie Energieminister Yervand Zakarjan treffen.
In Tiflis trifft der Außenminister am Mittwoch Chefdiplomatin Maja Pandschikidse, Ministerpräsident Irakli Garibaschvili sowie Präsident Giorgi Margwelaschvili. In der Hauptstadt wird zudem ein georgisch-österreichisches Wirtschaftsforum abgehalten. Rund 20 Unternehmensvertreter begleiten Kurz auf seiner Südkaukasus-Reise. Am Donnerstag reist der Minister in die aserbaidschanische Hauptstadt Baku weiter. Das öl- und gasreiche Aserbaidschan versucht sich zwischen EU und Russland in selbstbewusster Eigenständigkeit. Außenminister Elmar Mammadyarov bezeichnete im Mai im APA-Interview in Wien eine EU-Assoziierung für sein Land etwa als „vorgestrig“. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.09.2014)