Seit Beginn der Kampfhandlungen im Donbass ist der radikale Populist Oleh Ljaschko aufgestiegen. Bei der Parlamentswahl am 26. Oktober könnte er Zweiter werden.
Kiew.Einer der 450 Abgeordneten, die im Oktober 2012 in das neu gewählte Kiewer Parlament einzogen, hieß Oleh Ljaschko. Er war der Einzige seiner Partei, katapultiert in die Rada durch ein Direktmandat aus dem Gebiet Tschernihiw. Ljaschko ist ein zierlicher Mann Anfang 40. Sein braunes Haar lichtet sich bereits am Hinterkopf, er tritt am liebsten im traditionellen ukrainischen Hemd auf und hat eine ungewöhnlich tiefe, laute, polternde Stimme. Sein Parteisymbol ist eine Mistgabel, und mit dieser droht er wortgewaltig, Oligarchen vor sich herzutreiben. Bis vor Kurzem galt Ljaschko als One-Man-Show, als verbalradikaler Volkstribun, ein ukrainischer Andrzej Lepper.
Genau zwei Jahre später könnten bei der Parlamentswahl am 26.Oktober mehr als 30 seiner Abgeordneten in die Werchowna Rada einziehen. Seine „Radikale Partei“ liegt bei knapp zehn Prozent, bis vor ein paar Wochen erreichte er in Umfragen bisweilen sogar 20 Prozent. Wie man es dreht und wendet, Ljaschko dürfte den zweiten Platz hinter der Partei von Staatspräsident Petro Poroschenko erreichen. Was ist der Grund für seinen Aufstieg?
Ljaschko hat wie kein anderer verstanden, seinen Erfolg auf den bewaffneten Konflikt im Donbass zu gründen. Er ist ein Kriegsgewinnler. Statt der bestickten Wyschiwanka trägt er nun Schwarz, vor den Augen eine verspiegelte Sonnenbrillen. Auf Fotos posiert er vorzugsweise mit Gewehr in der Hand. Einen „Populisten mit Kalaschnikow“ nennt ihn Carnegie-Fellow Balázs Jarábik.
Ljaschkos Aufstieg begann mit dem Maidan, den er auch in brenzligen Situationen besuchte. Im Frühling unterstützte er die Gründung des Freiwilligenbataillons Asow. In dieser Formation kämpfen hauptsächlich Anhänger der neonazistischen Sozial-Nationalen Vereinigung. Nach eigenen Angaben finanziert er das Bataillon, doch wie weit diese Hilfe tatsächlich geht, ist nicht bekannt.
Ljaschko nutzt die Freiwilligenverbände für aggressives Selbstmarketing. Seit Beginn der „Anti-Terror-Operation“ im Donbass hat er unzählige Male die „ukrainischen Patrioten“ an der Front besucht. Clips im Internet zeugen von seinem „Kampfeinsatz“ vor Ort. In einem berühmt gewordenen Video sitzt der Separatistenführer Ihor Hakimsjanow gefesselt und nackt bis auf die Unterhose neben Ljaschko, der ihn anschreit und beschimpft. Erst später wird der Häftling der Exekutive übergeben.
„Nahm Gesetz in eigene Hand“
Amnesty International kritisierte die an Selbstjustiz erinnernden Aktionen des Abgeordneten in einem Bericht im August: „Oleh Ljaschko sollte als Parlamentarier Gesetze erlassen. Er hat jedoch das Gesetz in die eigenen Hände genommen.“ Wolodymyr Gorbatsch vom Institut für euroatlantische Kooperation sagt: „Er stellt sich als jemand dar, der etwas tut. Seine Hauptkritik gilt den Mächtigen, die angeblich nichts tun.“ Vor allem in weniger gebildeten und ländlichen Schichten kommt seine Anti-Establishment-Rhetorik gut an.
Ljaschko, der früher als Journalist gearbeitet hat und Anfang der Neunzigerjahre wegen Veruntreuung ein Jahr in Haft saß, ist ein Meister der Selbstinszenierung: Bei der Amtseinführung von Vitali Klitschko als Kiewer Bürgermeister spazierte er, begleitet von TV-Kameras, ins Rathaus, ging zum Rednerpult und ergriff das Wort. Der verdutzte Klitschko überließ ihm für ein paar Minuten die Bühne. Neben dem zur Schau gestellten Patriotismus schimpft er am liebsten gegen Oligarchen, Politiker und „faule Beamte“. Dabei ist Ljaschko mehr Populist als waschechter Nationalist. „Er hat keine Ideologie außer sich selbst“, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Anton Schechowtsow.
Ermöglicht hat den Aufstieg Ljaschkos aber auch seine gestiegene Medienpräsenz. Experten weisen darauf hin, dass der Radikalen-Chef überdurchschnittlich oft im TV-Kanal Inter zu sehen ist. In der Ukraine gilt das Fernsehen als Instrument der Oligarchen zur Propagierung bestimmter Kandidaten. Wahlkampf ist immer auch ein Medienkrieg. Inter steht im Besitz des Ex-Chefs der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, und des Gashändlers Dmitrij Firtasch, der sich aufgrund eines Auslieferungsverfahrens an die USA derzeit in Österreich aufhalten muss.
Politologe Schechowtsow hält es für wahrscheinlich, dass Ljowotschkin Ljaschko als „politisches Projekt“ noch zu Janukowitschs Zeiten erschuf, um die nationaldemokratische Opposition – Timoschenkos Vaterlandspartei und Klitschkos Udar – zu schwächen. Gut möglich, dass der Demagoge mittlerweile unabhängig geworden ist, während seine Förderer ihre Machtpositionen abgeben mussten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2014)