Die Militärbeobachter in Georgien sollen auf 100 aufgestockt werden. Allerdings ist noch nicht klar, wo sie stationiert werden sollen und wie ihre Aufgabe genau aussehen wird.
"Wir sind im Prinzip einig über die Aufstockung der Zahl der Militärbeobachter auf 100", sagte OSZE-Sondergesandter Talvitie nach Beratungen der 56 OSZE-Staaten am Donnerstag in Wien. In welchem Teil Georgiens die Beobachter stationiert sein sollen und wie ihre Aufgabe genau aussehen wird, blieb allerdings offen. Nicht einmal einen Zeithorizont für die Entsendung wollte der finnische Spitzendiplomat nennen. Die Bedeutung der Beobachtermission strich er dennoch heraus. Humanitäre Hilfe für die Opfer des Konflikts sei wichtig, "aber es ist genauso wichtig, zuerst ein klares Bilds zu bekommen, um eine weitere Verschlechterung der Lage zu verhindern."
Georgien hatte bereits vor Ausbruch der jüngsten bewaffneten Auseinandersetzung um die abtrünnige Region Südossetien mehr OSZE-Beobachter gefordert. Dies hatte die international nicht anerkannte südossetische Regierung in Zwinchali allerdings abgelehnt - mit der Begründung, diese berichteten einseitig zugunsten von Tiflis. Bis zur Evakuierung des Büros in der südossetischen Hauptstadt waren laut OSZE-Angaben fünf Beobachter in Zwinchali tätig. Derzeit berichten demnach alle acht aus Tiflis, wo auch rund 200 weitere Mitarbeiter der OSZE-Mission in Georgien stationiert sind.
Aus westlichen Diplomatenkreisen war zu hören, Russland als Schutzmacht der Osseten widersetze sich der nun geplanten Entsendung von zusätzlichen 92 Militärbeobachtern nach Georgien nicht. Georgiens Vertreter bei der Organisation ließ hingegen wissen, Moskau poche auf "Vorbedingungen" und wolle erst klären, wohin die Beobachter entsandt werden sollen. Russland dürfte Beobachter in ganz Georgien anstreben. "Warum brauche ich sie ... in ganz Georgien, brauche ich sie im Westen von Georgien? Ganz sicher nicht", sagte Dolidze.
Georgien fordert seinerseits, die Stationierung der OSZE-Beobachter von der Konfliktzone um die südossetische Hauptstadt Zwinchali auf "das gesamte Gebiet von Südossetien" auszuweiten. Auf seiner Seite hat Georgien die USA, die vor dem Ständigen Rat laut verteiltem Redetext auf eine "sofortige Erhöhung der Anzahl von OSZE-Missionsbeobachter in Südossetien" drangen. Washington forderte neuerlich eine politische Lösung des Kaukasus-Konflikts, welche die territoriale Integrität Georgiens gewährleiste. Zudem solle die Entsendung von EU-Friedenstruppen in die Region erwogen werden. Die OSZE wurde aufgefordert, die kolportierten ethnischen Säuberungen an Georgiern in Südossetien zu klären.
Weder ist derzeit also das Mandat der OSZE-Beobachter klar, noch gibt es laut OSZE-Sprecher Martin Nesirsky Zusagen der Mitgliedsländer, Beobachter zu stellen. Trotzdem zeigte sich Talvitie "sehr glücklich, dass es im Prinzip Einigkeit gibt". Ihm zufolge wird eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates zwar nicht gebraucht, um die Beobachter in Marsch zu setzen. Sie würde die Effektivität der OSZE-Mission jedoch sehr unterstützen.
(Schluss) cvo/hf