Russland stoppt Zusammenarbeit mit der Nato

Russische Proteste gegen die Nato
Russische Proteste gegen die NatoEPA (Sergei Chirikov)
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"Bis auf weiteres" legt der Kreml die militärische Kooperation mit dem Militärbündnis auf Eis. Nato-Sprecherin Romero erklärt, die Nato nehme "diese Entscheidung zu Kenntnis".

Russland hat die militärische Zusammenarbeit mit der Nato bei gemeinsamen Übungen "bis auf Weiteres" eingestellt. "Die Nato hat eine offizielle Mitteilung Russlands durch militärische Kanäle erhalten", sagte Nato-Sprecherin Carmen Romero am Donnerstag in Brüssel. Betroffen seien unter anderem gemeinsame Übungen zur Rettung von Schiffbrüchigen, im Logistikbereich, zur Raketenabwehr und bei der Offiziersausbildung. "Die Nato nimmt das zur Kenntnis", sagte Romero.

Damit reagierte Russland offensichtlich auf den Beschluss der Nato-Außenminister vom Dienstag, wonach der Nato-Russland-Rat erst dann wieder einberufen werden soll, wenn Moskau seine Truppen aus Georgien abgezogen hat. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hatte erklärt, die Allianz könne "nicht so tun, als sei nichts geschehen, so lange Georgien noch von russischen Truppen besetzt ist".

Viele Aspekte der militärischen Kooperation mit Russland waren von dem Nato-Beschluss nicht unmittelbar betroffen. Diese Kooperation besteht im Wesentlichen in gemeinsamen Übungen. Zudem hat sich Russland zwei Mal an Antiterror-Patrouillen der Nato im Mittelmeer beteiligt, auch bei der Entwicklung moderner Abwehr-Raketen arbeiteten die beiden Parteien zusammen.

Nato-Diplomaten sagten, dass sich das Einfrieren der Zusammenarbeit durch Moskau anscheinend nicht auf weniger sichtbare Aspekte der Zusammenarbeit beziehe: Dabei handle es sich um Kooperation im Bereich der Drogenbekämpfung und des Kampfes gegen den Terrorismus. Der Generalstab in Moskau teilte mit, die Afghanistan-Kooperation mit Brüssel stehe derzeit nicht zur Diskussion.

Tür zur Nato nicht zuwerfen


Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, man wolle die Tür zur Nato nicht "ganz zuwerfen", da beide aufeinander angewiesen seien. Nach den Worten des russischen Botschafters bei der Nato, Dmitri Rogosin, ist die Lage in Afghanistan von höchstem nationalen Interesse. "Uns käme eine Niederlage der Nato in Afghanistan nicht gelegen", sagte Rogosin der Zeitung "Iswestija".

Lawrow sagte vor Bekanntwerden der Benachrichtigung der Nato laut russischen Nachrichtenagenturen, die Nato müsse zwischen einer Partnerschaft mit Russland und der Unterstützung für Georgien wählen. Zudem kündigte Lawrow an, bis auf ein Kontingent in Südossetien sollten alle anderen russischen Truppen nach Russland zurückbeordert werden.

Zuvor hatte der russische Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn erklärt, die russischen Truppen - alle Einheiten der 58. Armee - sollten bis Freitagabend aus georgischem Kernland abziehen. Ausnahme sei die Pufferzone um Südossetien. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili sagte dagegen in Tiflis, von einem Rückzug könne keine Rede sein. Vielmehr verlagerten russische Truppen nur ihre Positionen.

(Ag.)

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