Russland verteidigt Anerkennung

Russland hat die Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien gegen massive Kritik des Westens verteidigt. Moskau habe im Konflikt mit Georgien nach den Worten von Präsident Dmitri Medwedew keine andere Wahl gehabt, als die abtrünnigen Provinzen anzuerkennen. Der Westen habe durch sein Vorgehen im Kosovo mit zu dem Konflikt beigetragen.

Die USA, die NATO und zahlreiche europäische Staaten verurteilten die Anerkennung der abtrünnigen Regionen durch Russland scharf. Die Kaukasus-Krise schürt unterdessen die Spannungen zwischen Russland und der NATO im Schwarzen Meer. Georgien zog seinen Botschafter aus Moskau ab.

In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN verwehrte sich Medwedew gegen Vorwürfe, Moskau messe in den Fällen Kosovo und Südossetien mit zweierlei Maß. "Unsere Kollegen haben bei mehreren Gelegenheiten gesagt, dass der Kosovo ein Sonderfall ist. In Ordnung. Aber dann sind auch Abchasien und Südossetien Sonderfälle", spielte er den Ball an die westlichen Unterstützer der Unabhängigkeit des Kosovo zurück. Anders als im Fall Südossetiens, wo Tiflis einen "Völkermord" betrieben habe, lieferte die Situation im Kosovo nach russischer Ansicht "nicht ausreichend Grundlagen für eine Anerkennung", sagte Medwedew.

In einem Telefonat mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte Medwedew laut der Agentur Interfax, dass sein Land alle Vereinbarungen in dem von Frankreich mit ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan für eine Friedenslösung im Südkaukasus einhalte.

US-Präsident Bush sprach von einer "unverantwortlichen Entscheidung" Moskaus, die die Spannungen im Kaukasus nur verschlimmere und eine diplomatische Lösung erschwere. Auch die Europäische Union verurteilte die Entscheidung. Die NATO forderte Russland auf, die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens zurückzunehmen.

Das Wiener Außenamt bestätigte am Mittwoch, dass sich Österreich mit einem Mitarbeiter an der Aufstockung der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Überwachung des Waffenstillstands in Südossetien beteiligen werde.

(APA)

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