Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski wirft der Kommission bei einer Kundgebung in Danzig vor, die polnischen Werften ruinieren zu wollen.
Der frühere polnische Regierungschef Jaroslaw Kaczynski hat die Europäische Kommission vor der "Zerstörung" polnischer Werften gewarnt. Dies würde einen "langen Schatten" auf das Verhältnis von Millionen Polen zur EU werfen, sagte Kaczynski auf einer Kundgebung vor der Danziger Werft am Dienstag in Danzig. Die Werften seien nicht nur ein Teil polnischer Wirtschaft, sondern auch der polnischen "Tradition der Freiheit."
Kaczynski warnte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vor einer aus Sicht Polens negativen Entscheidung, weil er damit die "Hand gegen die Polen" erheben würde. Kaczynski führt seit seiner Abwahl als Ministerpräsident im Herbst 2007 die größte Oppositionspartei, Recht und Gerechtigkeit (PiS), an.
Die EU-Kommission setzte im Juli der polnischen Regierung ein Ultimatum bis zum 12. September. Bis dahin muss Warschau neue Umbaupläne für die Werften in Danzig, Gdingen und Stettin vorlegen.
Brüssel warf Polen vor, in der Vergangenheit die Werften mit milliardenschweren Hilfen zu unterstützen. Diese Staatshilfen verstoßen gegen EU-Recht. Im Falle der Ablehnung der Umbaupläne müssten die betroffenen Werften die auf fünf Milliarden Zloty (rund 1,5 Mrd. Euro) geschätzten Subventionen zurückzahlen. Das würde möglicherweise zu ihrer Pleite führen.
Der polnische Schatzminister Aleksander Grad versicherte unterdessen in Warschau, dass die Umbaupläne pünktlich am kommenden Freitag nach Brüssel geschickt würden.
Vor allem die Danziger Werft, die frühere "Lenin-Werft", hat eine symbolische Bedeutung. Dort war im Sommer 1980 ein von Lech Walesa geleiteter Streik ausgebrochen, der zur Gründung der ersten im Ostblock unabhängigen Gewerkschaft -"Solidarnosc" führte.
(Ag.)