Cristian Adomnitei geriet im Konflikt um Verdopplung der Bezüge zwischen Parlament und Regierung.
Der rumänische Ministerpräsident Calin Popescu-Tariceanu hat seinen Unterrichtsminister Cristian Adomnitei entlassen. Das gab Regierungssprecherin Camelia Spataru laut der Agentur Rompres am Dienstag in Bukarest bekannt, nachdem der Premier und der Minister ein Gespräch geführt hatten. Hintergrund der Entlassung ist ein Streit zwischen Regierung und Parlament in Rumänien über die geplante Lohnerhöhung für Lehrer um 50 Prozent.
Die Abgeordneten hatten knapp zwei Monate vor der Parlamentswahl auf Initiative der oppositionellen Sozialdemokraten (PSD) einstimmig eine entsprechende Lohnerhöhung beschlossen. Daraufhin kündigte Tariceanus Minderheitsregierung der National-Liberalen (PNL) an, sie werde Klage beim Verfassungsgericht einreichen. Die Abgeordneten hätten bei dem von ihnen verabschiedeten Gesetz nämlich keine Finanzierungsquellen aufgezeigt.
Durch die Parlamentsentscheidung wurde eine Lawine von Lohnforderungen ausgelöst. 100.000 öffentlich Bedienstete fordern inzwischen ebenfalls doppelt so viel Gehalt und mehr und drohten anderenfalls mit einem Generalstreik. Die Lehrer wiederum wollen streiken, sollte die vom Parlament beschlossene Lohnerhöhung nicht umgesetzt werden.
Standpunkt nicht ausreichend vertreten
Regierungssprecherin Spataru begründete die Entlassung mit der Situation, die nach dem Parlamentsvotum entstanden sei. Unterrichtsminister Adomnitei habe den Standpunkt der Regierung nicht ausreichend gegenüber dem Parlament vertreten. "Mehr als das, er hat über den negativen Standpunkt, den der Finanzministers dem Parlament geschickt hat, hinweggesehen." Damit habe Adomnitei bei den Lehrern "ungerechtfertigte Hoffnungen" geweckt. Die Entlassung könne als Warnung auch an andere Minister gelten, fügte die Sprecherin hinzu.
Neuer Mann an der Spitze des Ministeriums für Unterricht, Forschung und Jugend soll Anton Anton werden. Er war bisher Präsident der Nationalen Behörde für Wissenschaftliche Forschung (ANCS). Anton zeigte sich über die Nominierung durch Premier Tariceanu "geehrt". Präsident Traian Basescu hat die Ernennungsurkunde bereits unterzeichnet. Nach deren Veröffentlichung im Amtsblatt kann die offizielle Angelobung erfolgen.
(Ag.)