Deutschland rüstet im Anti-Terror-Kampf auf und will mit einer neuen Spezialeinheit die Lücke zwischen Polizei und Eliteeinheit GSG9 schließen.
Ob die deutsche Polizei auf Terroranschläge wie jene von Paris im Jänner angemessen reagieren könnte, das wurde koalitionsintern in letzter Zeit heftig diskutiert. Nun wird investiert und umstrukturiert. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière erwägt angesichts der wachsenden terroristischen Bedrohung den Aufbau einer neuen Anti-Terror-Einheit. Diese solle Teil der deutschen Bundespolizei sein und die Lücke zwischen Bereitschaftspolizei und Eliteeinheit GSG9 schließen, berichtete am Freitag das rbb-Inforadio unter Berufung auf Regierungskreise.
Im Unterschied zur GSG9 solle die neue Einheit auch für normale Polizeidienste herangezogen werden. Eine Sprecherin des Innenressorts sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, es gebe verschiedene Überlegungen zur weiteren Aufstellung der Sicherheitsbehörden. Eine neue Anti-Terror-Einheit sei Teil dieser Überlegungen. Die Beratungen seien aber noch nicht abgeschlossen, betonte sie. "Es gibt noch keine Entscheidung."
Dennoch sickerten bereits einige Details durch: Laut "Spiegel" soll die neue Einheit schrittweise auf mehrere Hundertschaften ausgebaut werden. Im Arsenal der Anti-Terror-Spezialisten sollen Kurz- aber auch Langwaffen Platz finden, auch gepanzerte Fahrzeuge seien vorgesehen.
750 neue Arbeitsplätze im Anti-Terror-Kampf
De Maizière hatte vor wenigen Tagen angekündigt, er wolle Personal und Ausrüstung bei den Sicherheitsbehörden im Bund verstärken. Bundespolizei, Bundeskriminalamt und der deutsche Inlandsgeheimdienst sollen demnach von 2016 bis 2019 insgesamt 750 neue Stellen und 328 Millionen Euro zusätzlich bekommen. Ein teil des Geldes könnte in die geplante neue Einheit fließen.
Anfang März stand Deutschland nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums nach wie vor im Fokus des dschihadistischen Terrors. "Hieraus resultiert eine hohe Gefährdung für die innere Sicherheit, die jederzeit in Form von Anschlägen unterschiedlicher Dimensionen und Intensität real werden kann", hatte es aus dem Innenministerium geheißen. Besondere Gefahr gehe dabei von radikalisierten Einzeltätern und Bürgerkriegs-Rückkehrern aus, die über Kampferfahrung und Kontakten zu dschihadistischen Gruppen verfügten.
(APA/dpa/Red.)