Finnland vor Regierungswechsel

Alexander Stubb.
Alexander Stubb.GEPA
  • Drucken

Die Wirtschaftsflaute und die Debatte über einen Nato-Beitritt bestimmen den Wahlkampf in Finnland.

Vor der Parlamentswahl am kommenden Sonntag gilt ein Regierungswechsel in Finnland als so gut wie fix. Die oppositionelle Zentrumspartei führt in Umfragen konstant und mit einem deutlichen Vorsprung. Die vom konservativen Premier Alexander Stubb gemeinsam mit den Sozialdemokraten gebildete Vierparteien-Regierung ist so unbeliebt wie nie zuvor.

Vorherrschendes Thema im Wahlkampf war die schwächelnde Wirtschaft, die seit der Finanzkrise im Jahr 2008/09 und dem Verkauf der Handy-Sparte von Nokia an Microsoft nicht so recht auf Touren kommen will. Nach drei Minuswachstum-Resultaten innerhalb von vier Jahren senkte das Finanzministerium jüngst auch noch die Prognose für 2015 auf ein mageres halbes Prozent.

Im Zeichen der Ukraine-Krise

Weitere Wahlkampfthemen waren die Ukraine-Krise und Finnlands Verhältnis zur NATO, eine Neuregelung der Alkoholgesetze sowie der geplante Bau eines sechsten Atomkraftwerks unter Federführung der russischen Rosatom im Norden des Landes

Die wertkonservative, auf EU-Ebene mit den Liberalen kooperierende Zentrumspartei liegt wenige Tage vor der Wahl mit rund 25 Prozent klar an der Spitze. Damit gilt es als so gut wie sicher, dass der Parteichef des Zentrums, Juha Sipilä, nach den Wahlen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten wird.

Glückloser Premier Stubb

Mit jeweils rund 16 Prozent etwa gleichauf rangieren die von dem als Regierungschef glücklosen Stubb geführte konservative Sammlungspartei und die Sozialdemokraten. Gute Chancen auf eine Regierungsbeteiligung werden auch der rechtspopulistischen "Partei der Finnen" unter ihrem Chef Timo Soini - gemäßigt, einem EU skeptischen Kurs folgend - eingeräumt.

Diese kamen in den Umfragen zuletzt auf mehr als 14 Prozent. Wegen der hohen Anzahl unentschlossener Wähler (an die 40 Prozent) halten viele auch ein besseres Ergebnis der Rechtspopulisten für möglich. Bei einem besonders deutlichen Plus für Soinis Partei scheint es sogar möglich, dass sowohl Konservative als auch Sozialdemokraten auf der Oppositionsbank Platz nehmen müssen.

Kleine als Zünglein an der Waage

Auch die kleineren Parlamentsparteien - Grüne, Linksbündnis, Schwedische Volkspartei und Christliche Demokraten - könnten bei der Koalitionsfrage wichtige Rollen spielen. Politologen erwarten dagegen nicht, dass diesmal eine neue politische Kraft ins Parlament gewählt wird.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.